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   BPatG, 29.03.2016 - 29 W (pat) 512/14   

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https://dejure.org/2016,6511
BPatG, 29.03.2016 - 29 W (pat) 512/14 (https://dejure.org/2016,6511)
BPatG, Entscheidung vom 29.03.2016 - 29 W (pat) 512/14 (https://dejure.org/2016,6511)
BPatG, Entscheidung vom 29. März 2016 - 29 W (pat) 512/14 (https://dejure.org/2016,6511)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "clips to go" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft des Wortzeichens "clips to go" für Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Papier- und Druckereierzeugnisse

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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