Rechtsprechung
| BPatG, 29.04.2003 - 27 W (pat) 177/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 29.04.2003 - 27 W (pat) 177/02
Zwar unterscheiden sich beide Zeichen in ihrem Gesamteindruck, auf den grundsätzlich in erster Linie abzustellen ist (vgl EuGH GRUR 1998, 397, 390 Tz 23 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2000, 233 f - Rausch/Elfi Rauch), dadurch, dass die Widerspruchsmarke das zusätzliche Element "MULTIMEDIA" in der angegriffenen Marke nicht enthält.