Rechtsprechung
   BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 8/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,14202
BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 8/14 (https://dejure.org/2014,14202)
BPatG, Entscheidung vom 29.04.2014 - 27 W (pat) 8/14 (https://dejure.org/2014,14202)
BPatG, Entscheidung vom 29. April 2014 - 27 W (pat) 8/14 (https://dejure.org/2014,14202)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,14202) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Glückspilz" - Anmeldungszweck der Monopolisierung einer dekorativen Verwendung - bösgläubige Markenanmeldung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung einer angemeldeten Wortmarke "GLÜCKSPILZ" wegen Bösgläubigkeit

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Glückspilz" - Anmeldungszweck der Monopolisierung einer dekorativen Verwendung - bösgläubige Markenanmeldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 71
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 15.10.2015 - I ZB 69/14

    Markenrecht: Vorwurf einer böswilligen Markenanmeldung - Glückspilz

    Die dagegen eingelegte Beschwerde der Markeninhaberin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, GRUR 2015, 71).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht