Rechtsprechung
| BPatG, 29.04.2020 - 25 W (pat) 569/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "MyDevice" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"MyDevice" als Marke für Apps? - Die Wortfolge erhält keinen Markenschutz, weil "MyDevice" Inhalt und Zweck von Apps umschreibt