Rechtsprechung
   BPatG, 29.05.2006 - 25 W (pat) 145/04   

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https://dejure.org/2006,27798
BPatG, 29.05.2006 - 25 W (pat) 145/04 (https://dejure.org/2006,27798)
BPatG, Entscheidung vom 29.05.2006 - 25 W (pat) 145/04 (https://dejure.org/2006,27798)
BPatG, Entscheidung vom 29. Mai 2006 - 25 W (pat) 145/04 (https://dejure.org/2006,27798)
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Wird zitiert von ... (8)

  • BPatG, 04.10.2007 - 26 W (pat) 175/05

    DCP deutsche CityPost

    Das Verständnis als ein einziges Wort und als Gesamtbegriff vermag auch die Binnengroßschreibung des Buchstabens "P" des Begriffs "Post" nicht in Frage zu stellen, weil der inländische Durchschnittsverbraucher an eine entsprechende Wiedergabe zusammengehöriger Begriffe aus der Werbung seit längerem gewöhnt ist (BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; BPatG PAVIS PROMA, 29 W (pat) 355/00, 04.12.2002 - TextilWirtschaft sports; 25 W (pat) 145/04, 29.05.2006 - saTVision; 29 W (pat) 086/04, 27.09.2006 - Buch Partner).
  • BPatG, 29.01.2008 - 26 W (pat) 132/04
    Vielmehr verbindet er sich mit den ihn gleichsam einschließenden Elementen "TPG" und "Deutschland" zu einer begrifflichen Einheit, aus der der Verkehr den in der Mitte platzierten Begriff "Post" nicht abspalten wird, zumal der inländische Durchschnittsverbraucher an eine entsprechende Wiedergabe zusammengehöriger Begriffe aus der Werbung seit längerem gewöhnt ist (BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; BPatG PAVIS PROMA, 29 W (pat) 355/00, 4.12.2002 - TextilWirtschaft sports; PAVIS PROMA 25 W (pat) 145/04 - saTVision; PAVIS PROMA 29 W (pat) 86/04 - BuchPartner).
  • BPatG, 29.06.2011 - 26 W (pat) 551/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "GEORGIEN TRANSPORT LOGISTIK GMBH (Wort-Bild-Marke)"

    Eine Reduzierung auf diesen Sinngehalt wird dem besonderen Charakter der angemeldeten Marke nicht gerecht (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 92/97 - PRO Comfort; BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 145/04 - saTVision).
  • BPatG, 30.11.2011 - 26 W (pat) 539/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cosy und Trendy (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" -

    Eine Reduzierung auf diesen Sinngehalt wird dem besonderen Charakter der angemeldeten Marke nicht gerecht (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 92/97 - PRO Comfort; BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 145/04 - saTVision; BGH GRUR 2008, 1002 Rn. 29 - Schuhpark; BPatG 26 W (pat) 507/10 - Weingärten - Wir sind die Winzer (noch unveröffentl.); BPatG 26 W (pat) 538/11 - BERLINER RUNDFUNK 91 4 (noch unveröffentl.)).
  • BPatG, 11.07.2012 - 26 W (pat) 502/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "energie von nebenan. (Wort-Bild-Marke)" -

    Eine Reduzierung der angemeldeten Marke ausschließlich auf ihren Wortbestandteil wird dem besonderen Charakter der angemeldeten Marke nicht gerecht (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 92/97 - PRO Comfort; BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 145/04 - saTVision; BGH GRUR 2008, 1002 Rn. 29 - Schuhpark).
  • BPatG, 09.11.2011 - 26 W (pat) 538/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "BERLINER RUNDFUNK 91/4 (Wort-Bild-Marke)" -

    Eine Reduzierung auf diesen Sinngehalt wird dem besonderen Charakter der angemeldeten Marke nicht gerecht (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 92/97 - PRO Comfort; BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 145/04 - saTVision; BGH GRUR 2008, 1002 Rn. 29 - Schuhpark).
  • BPatG, 29.06.2011 - 26 W (pat) 522/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "MAZ & MORE (Wort-Bild-Marke)" -

    Eine Reduzierung auf diesen Sinngehalt wird dem besonderen Charakter der angemeldeten Marke nicht gerecht (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 92/97 - PRO Comfort; BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 145/04 - saTVision).
  • BPatG, 28.11.2007 - 26 W (pat) 132/04
    Vielmehr verbindet er sich mit den ihn gleichsam einschließenden Elementen "TPG" und "Deutschland" zu einer begrifflichen Einheit, aus der der Verkehr den in der Mitte platzierten Begriff "Post" nicht abspalten wird, zumal der inländische Durchschnittsverbraucher an eine entsprechende Wiedergabe zusammengehöriger Begriffe aus der Werbung seit längerem gewöhnt ist (BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; BPatG PAVIS PROMA, 29 W (pat) 355/00, 4.12.2002 - TextilWirtschaft sports; PAVIS PROMA 25 W (pat) 145/04 - saTVision; PAVIS PROMA 29 W (pat) 86/04 - BuchPartner).
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