Rechtsprechung
   BPatG, 29.06.2016 - 26 W (pat) 90/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,22009
BPatG, 29.06.2016 - 26 W (pat) 90/13 (https://dejure.org/2016,22009)
BPatG, Entscheidung vom 29.06.2016 - 26 W (pat) 90/13 (https://dejure.org/2016,22009)
BPatG, Entscheidung vom 29. Juni 2016 - 26 W (pat) 90/13 (https://dejure.org/2016,22009)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ICE IMPERIAL" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • online-und-recht.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Antrags auf Löschung der Wortmarke "ICE IMPERIAL" für Waren auf dem Gebiet Alkoholische Getränke wegen möglicher Freihaltebedürftigkeit u. fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 28.08.2017 - 26 W (pat) 507/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "SMART SUSTAINABILITY" - keine Unterscheidungskraft

    Da es sich bei der englischen Sprache um eine Welthandelssprache handelt, die in den vorliegenden Waren- und Dienstleistungsbereichen zur Fachsprache gehört, werden zumindest die Fachkreise den Begriff "sustainability" im Sinne von Nachhaltigkeit oder Zukunftsfähigkeit mühelos verstehen können und deren Verständnis kann allein von ausschlaggebender Bedeutung sein (EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG 26 W (pat) 550/10 - Responsible Furniture; MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido; 24 W (pat) 18/13 - CID; BPatG 26 W (pat) 90/13 - ICE IMPERIAL).
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