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   BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 2/16   

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https://dejure.org/2017,26372
BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 2/16 (https://dejure.org/2017,26372)
BPatG, Entscheidung vom 29.06.2017 - 30 W (pat) 2/16 (https://dejure.org/2017,26372)
BPatG, Entscheidung vom 29. Juni 2017 - 30 W (pat) 2/16 (https://dejure.org/2017,26372)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "hansedeal24" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BPatG, 19.07.2019 - 28 W (pat) 25/18
    Davon ausgehend nehmen die beiden Zeichenbestandteile in naheliegender Weise und unverkennbar auch auf die Angabe "hanseatisch" Bezug, mit der die Zugehörigkeit zu den norddeutschen Hansestädten deutlich gemacht wird (vgl. "www.duden.de", Suchbegriff: "hanseatisch"; BPatG, Beschluss vom 29. Juni 2017, 30 W (pat) 2/16 - hansedeal24).
  • BPatG, 10.08.2018 - 28 W (pat) 552/16
    Insgesamt vermittelt damit das sprachüblich aus einer geografischen und einer substantivischen Tätigkeitsangabe zusammengesetzte Anmeldezeichen die Aussage "Verkauf in Europa" (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 29. Juni 2017, 30 W (pat) 2/16 - hansedeal24, dort insbesondere Rdnr. 21).
  • BPatG, 28.10.2019 - 26 W (pat) 548/17
    Dabei handelt es sich vielmehr um ein in der Produktwerbung verbreitetes stilistisches Mittel, das das Vorliegen einer Sachaussage nicht in Frage stellt (vgl. BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress; BPatG 28 W (pat) 555/17 - EASYCLIP; MarkenR 2008, 413, 416 - Saugauf; 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 30 W (pat) 2/16 - hansedeal; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore; BPatG 29 W (pat) 192/01, - Travelagain).
  • BPatG, 04.07.2018 - 29 W (pat) 533/16
    Die Schreibweise, nämlich die Kleinschreibung des Substantivs, löst sich zwar von den anerkannten Sprachregeln; dies ist allerdings werbeüblich und vermag vorliegend das Verständnis durch das angesprochene Publikum auch nicht zu berühren (vgl. BPatG, Beschluss vom 29.06.2017, 30 W (pat) 2/16 - hansedeal24; Beschluss vom 27.10.2016, 24 W (pat) 31/16 - weitewinkel; Beschluss vom 1.08.2016, 29 W (pat) 34/15 - bikehit).
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