Rechtsprechung
   BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 2/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,26372
BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 2/16 (https://dejure.org/2017,26372)
BPatG, Entscheidung vom 29.06.2017 - 30 W (pat) 2/16 (https://dejure.org/2017,26372)
BPatG, Entscheidung vom 29. Juni 2017 - 30 W (pat) 2/16 (https://dejure.org/2017,26372)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "hansedeal24" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der angemeldeten Wortmarke mit der Bezeichnung "hansedeal24"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 566/17
    Vielmehr handelt es sich um eine Orthografieabweichung oder eine Abwandlung, die in der Werbung und besonders im Umfeld von Online-Diensten und Informationstechnologien üblich ist (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 30 W (pat) 2/16 - hansedeal; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore; BPatG 29 W (pat) 192/01, - Travelagain).
  • BPatG, 04.07.2018 - 29 W (pat) 533/16
    Die Schreibweise, nämlich die Kleinschreibung des Substantivs, löst sich zwar von den anerkannten Sprachregeln; dies ist allerdings werbeüblich und vermag vorliegend das Verständnis durch das angesprochene Publikum auch nicht zu berühren (vgl. BPatG, Beschluss vom 29.06.2017, 30 W (pat) 2/16 - hansedeal24; Beschluss vom 27.10.2016, 24 W (pat) 31/16 - weitewinkel; Beschluss vom 1.08.2016, 29 W (pat) 34/15 - bikehit).
  • BPatG, 10.08.2018 - 28 W (pat) 552/16
    Insgesamt vermittelt damit das sprachüblich aus einer geografischen und einer substantivischen Tätigkeitsangabe zusammengesetzte Anmeldezeichen die Aussage "Verkauf in Europa" (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 29. Juni 2017, 30 W (pat) 2/16 - hansedeal24, dort insbesondere Rdnr. 21).
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