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   BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 2/16   

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https://dejure.org/2017,26372
BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 2/16 (https://dejure.org/2017,26372)
BPatG, Entscheidung vom 29.06.2017 - 30 W (pat) 2/16 (https://dejure.org/2017,26372)
BPatG, Entscheidung vom 29. Juni 2017 - 30 W (pat) 2/16 (https://dejure.org/2017,26372)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "hansedeal24" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BPatG, 14.04.2021 - 29 W (pat) 547/18
    Ein entsprechendes Verständnis entfällt auch nicht durch die Zusammenschreibung von "be" und "trained", da es sich hierbei um eine in der Werbung und insbesondere bei der Eingabe von Suchbegriffen im Internet übliche Orthografieabweichung handelt, an die der Verkehr gewöhnt ist, und durch die der beschreibende Begriffsgehalt nicht in den Hintergrund tritt (vgl. BPatG, Beschluss vom 23.05.2019, 30 W (pat) 529/17 - MYPROTEIN; Beschluss vom 10.10.2017, 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; Beschluss vom 29.06.2017, 30 W (pat) 2/16 - hansedeal; Beschluss vom 11.12.2013, 29 W (pat) 104/12 - edatasystems).
  • BPatG, 19.07.2019 - 28 W (pat) 25/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "HANSEATEX/Hanseata (Unternehmenskennzeichen)" - zum

    Davon ausgehend nehmen die beiden Zeichenbestandteile in naheliegender Weise und unverkennbar auch auf die Angabe "hanseatisch" Bezug, mit der die Zugehörigkeit zu den norddeutschen Hansestädten deutlich gemacht wird (vgl. "www.duden.de", Suchbegriff: "hanseatisch"; BPatG, Beschluss vom 29. Juni 2017, 30 W (pat) 2/16 - hansedeal24).
  • BPatG, 23.05.2019 - 30 W (pat) 529/17
    Zudem handelt es sich bei der unmittelbaren Zusammenschreibung einzelner Wörter um eine Orthografieabweichung, die in der Werbung üblich ist (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 30 W (pat) 2/16 - hansedeal; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore; BPatG 29 W (pat) 192/01 - Travelagain).
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