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   BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 508/16   

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https://dejure.org/2017,41404
BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 508/16 (https://dejure.org/2017,41404)
BPatG, Entscheidung vom 29.06.2017 - 30 W (pat) 508/16 (https://dejure.org/2017,41404)
BPatG, Entscheidung vom 29. Juni 2017 - 30 W (pat) 508/16 (https://dejure.org/2017,41404)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "suisse-print ...so druckt die Schweiz heute... (Wort- Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltebedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BPatG, 03.04.2020 - 29 W (pat) 600/17

    (Markenbeschwerdeverfahren - "PITZTAL Das Dach Tirols.

    Zur Begründung einer eigenständigen betrieblichen Herkunftsfunktion muss die Ausgestaltung vielmehr eine kennzeichnungskräftige Verfremdung des Gesamteindrucks der Marke bewirken, die den schutzunfähigen Charakter der übrigen Markenteile bedeutungslos macht (vgl. BGH a. a. O. Rn. 20 - VISAGE; BPatG, Beschluss vom 29. Juni 2017, 30 W (pat) 508/16 - ; Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 209).

    Was die farbliche Gestaltung des Quadrats mit der Angabe "Pitztal" in den Farben rot und weiß anbelangt, unterstreicht diese Farbwahl im Übrigen lediglich die geografische Herkunftsangabe, da es sich um die Nationalfarben Österreichs handelt, die auch im Landeswappen Tirols enthalten sind (BPatG a. a. O. - mit Hinweis auf BPatG, Beschluss vom 29. März 2017, 30 W (pat) 508/16 - ).

  • BPatG, 24.01.2022 - 28 W (pat) 26/20
    Die weitere grafische Gestaltung wie die zweizeilige Anordnung der Wortelemente oder die Verwendung verschiedener Schriftarten bzw. die teilweise Verwendung von Fettdruck bewegt sich im Bereich des absolut Werbeüblichen (vgl. BPatG 26 W (pat) 509/18 - Interieur Branding; 30 W (pat) 547/16 - Motorworld Bulletin; 30 W (pat) 5/17 - claims guard; 30 W (pat) 508/16 - SUISSE-print; 29 W (pat) 22/18 - PROFILINE).
  • BPatG, 01.02.2022 - 28 W (pat) 541/20
    Eine rechteckige Unterlegung stellt ein einfaches und grundlegendes Stilmittel dar, an das sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat und das er deshalb nicht als Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen wahrnehmen wird (BPatG 30 W (pat) 508/16 - suisse-print).
  • BPatG, 07.06.2018 - 30 W (pat) 567/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Unikat aus Blüte und Blatt (Wort-Bild-Marke)" -

    Auch die Farbgestaltung (vgl. BGH GRUR 2009, 954 (Nr. 17) - Kinder III; Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 210), hier in einem beigen Farbton (vgl. etwa BPatG 27 W (pat) 216/04 - Open Air Internationales Blues Festival in Bad Wiessee, juris) sowie schließlich die - ohnehin nur schwach sichtbare - rechteckige Unterlegung der Wortbestandteile (vgl. etwa BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 338/03 - VISAGE, bestätigt durch BGH GRUR 2008, 710, Rn. 21; BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 508/16 - suisse-print ...so druckt die Schweiz heute...) stellen einfache und grundlegende Stilmittel dar, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat und die er deshalb nicht als Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen wahrnehmen wird.
  • BPatG, 25.10.2018 - 30 W (pat) 536/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "PharmaCheck" - Unterscheidungskraft - kein

    30 W (pat) 508/16 (Bundespatentgericht).
  • BPatG, 26.05.2020 - 26 W (pat) 549/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "# (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

    Hierbei handelt es sich um ein graphisches Gestaltungselement, das absolut werbeüblich ist und einem Zeichen nicht zur Unterscheidungskraft verhelfen kann (BPatG 26 W (pat) 544/16 - Schloss; 30 W (pat) 508/16 - SUISSE-print; 30 W (pat) 33/15 - Steinpark).
  • BPatG, 28.11.2019 - 27 W (pat) 512/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pizzaiolo (Wort-Bild-Marke)" - zur zulässigen

    (vgl. BPatG 30 W (pat) 508/16 zur Verwendung der Schweizer Nationalfarben in einer Wort-/ Bildmarke mit dem Wortbestandteil "suisse-print ...so druckt die Schweiz heute").
  • BPatG, 26.03.2018 - 27 W (pat) 541/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "ÖTZTAL Der Höhepunkt Tirols. The Peak of Tirol.

    In Bezug auf die farbliche Gestaltung des Quadrates mit der Angabe "ÖTZTAL" in den Farben rot und weiß kommt hinzu, dass diese Farbwahl die geographische Herkunftsangabe unterstreicht, da es sich um die Nationalfarben Österreichs handelt, die auch im Landeswappen Tirols enthalten sind (vgl. BPatG 30 W (pat) 508/16 zur Verwendung der Schweizer Nationalfarben in einer Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil "suisse-print ...so druckt die Schweiz heute").
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