Rechtsprechung
   BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 510/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,33163
BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 510/16 (https://dejure.org/2017,33163)
BPatG, Entscheidung vom 29.06.2017 - 30 W (pat) 510/16 (https://dejure.org/2017,33163)
BPatG, Entscheidung vom 29. Juni 2017 - 30 W (pat) 510/16 (https://dejure.org/2017,33163)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,33163) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "Revier IP" für Waren u. Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 41, 42 u. 45 unter dem Gesichtspunkt hinreichender Unterscheidungskraft i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; Auswirkungen einer Beschränkung des Waren u. Dienstleistungsverzeichnisses i.R. einer Markenanmeldung gem. § 39 Abs. 1, 2. Alt. MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht