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   BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 510/16   

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https://dejure.org/2017,33163
BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 510/16 (https://dejure.org/2017,33163)
BPatG, Entscheidung vom 29.06.2017 - 30 W (pat) 510/16 (https://dejure.org/2017,33163)
BPatG, Entscheidung vom 29. Juni 2017 - 30 W (pat) 510/16 (https://dejure.org/2017,33163)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "Revier IP" für Waren u. Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 41, 42 u. 45 unter dem Gesichtspunkt hinreichender Unterscheidungskraft i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; Auswirkungen einer Beschränkung des Waren u. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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