Rechtsprechung
   BPatG, 29.07.2008 - 25 W (pat) 17/06   

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https://dejure.org/2008,25703
BPatG, 29.07.2008 - 25 W (pat) 17/06 (https://dejure.org/2008,25703)
BPatG, Entscheidung vom 29.07.2008 - 25 W (pat) 17/06 (https://dejure.org/2008,25703)
BPatG, Entscheidung vom 29. Juli 2008 - 25 W (pat) 17/06 (https://dejure.org/2008,25703)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 08.04.2014 - 27 W (pat) 34/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "IPO FOKUS (Wort-Bild-Marke)/FOCUS (Widerspruchsmarke

    Eine kongruente Produktverantwortlichkeit liegt insofern nicht fern (vgl. BPatG, Beschl. v. 29. Juli 2008, 25 W (pat) 17/06, BeckRS 2008, 16103 und BeckRS 2008, 22851 - SmileCompany).

    Gegenüber "Verfassen und Herausgabe von Werbetexten" besteht eine Ähnlichkeit zu den für die Widerspruchsmarke geschützten Druckereierzeugnissen (s.o., BPatG, Beschl. v. 29. Juli 2008, 25 W (pat) 17/06, BeckRS 2008, 16103 und BeckRS 2008, 22851 - SmileCompany), zumal der Bestandteil "FOCUS" aufgrund seiner ausgeprägten Kennzeichnungskraft bei Druckereierzeugnissen eine prägende Stellung innerhalb der Widerspruchmarke einnimmt.

    Eine kongruente Produktverantwortlichkeit wird insofern ohne Weiteres in Betracht gezogen (vgl. BPatG, Beschl. v. 29. Juli 2008, 25 W (pat) 17/06, BeckRS 2008, 16103 und BeckRS 2008, 22851 - SmileCompany), zumal der Bestandteil "FOCUS" aufgrund seiner ausgeprägten Kennzeichnungskraft bei Druckereierzeugnissen eine prägende Stellung innerhalb der Widerspruchmarke einnimmt.

  • BPatG, 21.05.2014 - 29 W (pat) 59/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Advotipp/Advo (Gemeinschaftsmarke)" - zur

    Denn Banken bieten nicht nur Immobilienfinanzierungen und Immobilienfonds an, sondern bewerben in ihren Geschäftsstellen häufig auch die von ihnen finanzierten Neubauvorhaben ebenso wie Gebrauchtimmobilien (vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 16. Auflage, S. 342 und S. 339: BPatG, Beschluss vom 29.07.2008, 25 W (pat) 17/06; Beschluss vom 20.02.2006, 33 W (pat) 26/04; Beschluss vom 28.09.2004, 33 W (pat) 56/03).

    Hinsichtlich der " Unternehmensverwaltung " ist noch von entfernter Ähnlichkeit zu " financial affairs " auszugehen, da die Prüfung, Verwaltung und Organisation der Firmenfinanzen ein wesentlicher Bestandteil der Verwaltung von Firmen und Unternehmen sein kann (BPatG, Beschluss vom 29.07.2008, 25 W (pat) 17/06).

  • BPatG, 18.12.2013 - 29 W (pat) 14/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cordia/CORDIUS (Gemeinschaftswortmarke)" -

    Die für die jüngere Marke eingetragenen Dienstleistungen " Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung " weisen ebenfalls nur eine mittelgradige Ähnlichkeit zu den für die Widerspruchsmarke geschützten Finanzierungsdienstleistungen auf, weil die Prüfung, Verwaltung und Organisation der Firmenfinanzen ein wesentlicher Bestandteil einer Geschäftsführung bzw. Verwaltung von Firmen und Unternehmen sein kann (25 W (pat) 17/06 - SmileCompany/SMILE).
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