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   BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 503/14   

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https://dejure.org/2014,19962
BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 503/14 (https://dejure.org/2014,19962)
BPatG, Entscheidung vom 29.07.2014 - 27 W (pat) 503/14 (https://dejure.org/2014,19962)
BPatG, Entscheidung vom 29. Juli 2014 - 27 W (pat) 503/14 (https://dejure.org/2014,19962)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Schuhbiläum" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung ins Register angemeldeten Wortmarke "Schuhbiläum"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schuhbiläum" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

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