Rechtsprechung
   BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 536/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,20618
BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 536/13 (https://dejure.org/2014,20618)
BPatG, Entscheidung vom 29.07.2014 - 27 W (pat) 536/13 (https://dejure.org/2014,20618)
BPatG, Entscheidung vom 29. Juli 2014 - 27 W (pat) 536/13 (https://dejure.org/2014,20618)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Bavarian Bohème/König Ludwig II. (Bildmarke)/König Ludwig II. (Gemeinschaftsbildmarke)" - Bild einer berühmten Persönlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - Dekorangabe

  • Wolters Kluwer

    Kennzeichnungskraft und Unterscheidungskraft von Abbildungen berühmter Persönlichkeiten (hier: Ludwig II. und "Bavarian Boheme")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für Bildnisse historischer Persönlichkeiten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    König Ludwig II. als Marke - Verschiedene Bilder des bayerischen Sonnenkönigs dürfen Textilwaren schmücken

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bavarian Bohème/König Ludwig II. (Bildmarke)/König Ludwig II. (Gemeinschaftsbildmarke)" - Bild einer berühmten Persönlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - Dekorangabe

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 73
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 23.11.2016 - 29 W (pat) 532/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Galileo Press (Wort-Bild-Marke)/GALILEO …

    Grundsätzlich genießen Namen berühmter Persönlichkeiten als Marken durchschnittliche Kennzeichnungskraft (BPatG, Beschluss vom 29.07.2014, 27 W (pat) 536/13 - zum Bildnis König Ludwig II).
  • BPatG, 23.11.2016 - 29 W (pat) 536/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Galileo Computing (Wort-Bild-Marke)/GALILEO …

    Grundsätzlich genießen Namen berühmter Persönlichkeiten als Marken durchschnittliche Kennzeichnungskraft (BPatG, Beschluss vom 29.07.2014, 27 W (pat) 536/13 - zum Bildnis König Ludwig II).
  • BPatG, 23.11.2016 - 29 W (pat) 533/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Galileo Press (Wort-Bild-Marke)/GALILEO …

    Grundsätzlich genießen Namen berühmter Persönlichkeiten als Marken durchschnittliche Kennzeichnungskraft (BPatG, Beschluss vom 29.07.2014, 27 W (pat) 536/13 - zum Bildnis König Ludwig II).
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