Rechtsprechung
| BPatG, 29.07.2015 - 26 W (pat) 57/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Theodor (Wort-Bild-Marke)/THEODOR maison fondée à Paris (Gemeinschaftsbildmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Theodor (Wort-Bild-Marke)/THEODOR maison fondée à Paris (Gemeinschaftsbildmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wortmarken bzw. Bildmarken; Widerruf einer eingetragenen Marke für die Waren und Dienstleistungen der Klasse 30, 32, 33; Verwendung des im Inland geläufigen männlichen Vornamens "THEODOR"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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