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   BPatG, 29.07.2015 - 29 W (pat) 88/12   

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https://dejure.org/2015,24613
BPatG, 29.07.2015 - 29 W (pat) 88/12 (https://dejure.org/2015,24613)
BPatG, Entscheidung vom 29.07.2015 - 29 W (pat) 88/12 (https://dejure.org/2015,24613)
BPatG, Entscheidung vom 29. Juli 2015 - 29 W (pat) 88/12 (https://dejure.org/2015,24613)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "TimePartner" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.03.2016 - 30 W (pat) 25/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "jurpartner (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

    Der Bestandteil "partner" wird im Geschäftsverkehr in unterschiedlichen Zusammenhängen verwendet, um Verbindungen oder partnerschaftliche Beziehungen zu beschreiben und dabei positive Konnotationen der Zuverlässigkeit und der Dauer zu vermitteln (vgl. EuG, GRUR Int. 2004, 951 - bestpartner; BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 27. März 2006, 30 W (pat) 29/04 - NÄHRSTOFFPARTNER), wobei der Verkehr auch an Wortkombinationen mit dem Wort "-partner" und einem vorangestellten Substantiv zur näheren Bestimmung gewöhnt ist (vgl. BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 29. Juli 2015, 29 W (pat) 88/12 - TimePartner).
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