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   BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 49/16   

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https://dejure.org/2019,28576
BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 49/16 (https://dejure.org/2019,28576)
BPatG, Entscheidung vom 29.07.2019 - 26 W (pat) 49/16 (https://dejure.org/2019,28576)
BPatG, Entscheidung vom 29. Juli 2019 - 26 W (pat) 49/16 (https://dejure.org/2019,28576)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.03.2021 - 26 W (pat) 523/19

    Markenbeschwerdeverfahren - radio ROTKÄPPCHEN (Wort-Bildmarke)/Rotkäppchen

    Als solche nimmt sie der Verbraucher auch wahr, womit die Überschneidungen dieser Waren und Dienstleistungen viel zu gering und zu selten sind, als dass von einer gemeinsamen Produkt- bzw. Dienstleistungsverantwortlichkeit ausgegangen werden könnte (vgl. Rspr. zu Brauereien: BPatG 28 W (pat) 165/04 - OKTOBIER-FEST/OKTOBERFEST-BIER; 28 W (pat) 246/02 - Alpkönig/Alpkönig; 26 W (pat) 49/16 - CRAFTWERK/Kraftwerk).
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