Rechtsprechung
   BPatG, 29.08.2008 - 24 W (pat) 67/07   

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https://dejure.org/2008,29457
BPatG, 29.08.2008 - 24 W (pat) 67/07 (https://dejure.org/2008,29457)
BPatG, Entscheidung vom 29.08.2008 - 24 W (pat) 67/07 (https://dejure.org/2008,29457)
BPatG, Entscheidung vom 29. August 2008 - 24 W (pat) 67/07 (https://dejure.org/2008,29457)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 503/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "PARFÜMPERLEN" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    In einer prozessleitenden Verfügung hat ihr der Senat vorab mit Gelegenheit zur Stellungnahme die Entscheidung BPatG 24 W (pat) 67/07, Entsch.

    Im Bereich der kosmetischen Produkte kommen Nanopartikel vor allem als Wirkstoffträger oder -depot zum Einsatz (vgl. hierzu die in der Entscheidung BPatG 24 W (pat) 67/07, Entsch.

    Wie der 24. Senat bereits in seiner Entscheidung BPatG 24 W (pat) 67/07, Entsch.

  • BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 501/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "DUFTPERLEN" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    In einer prozessleitenden Verfügung hat ihr der Senat vorab mit Gelegenheit zur Stellungnahme die Entscheidung BPatG 24 W (pat) 67/07, Entsch.

    Im Bereich  der kosmetischen Produkte kommen Nanopartikel vor allem als Wirkstoffträger oder -depot zum Einsatz (vgl. hierzu die in der Entscheidung BPatG 24 W (pat) 67/07, Entsch.

    Wie der 24. Senat bereits in seiner Entscheidung BPatG 24 W (pat) 67/07, Entsch.

  • BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 502/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "FRISCHEPERLEN" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Im Bereich der kosmetischen Produkte kommen Nanopartikel vor allem als Wirkstoffträger oder -depot zum Einsatz (vgl. hierzu die in der Entscheidung BPatG 24 W (pat) 67/07, Entsch.

    Wie der 24. Senat bereits in seiner Entscheidung BPatG 24 W (pat) 67/07, Entsch.

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