Rechtsprechung
   BPatG, 29.08.2012 - 26 W (pat) 529/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,27469
BPatG, 29.08.2012 - 26 W (pat) 529/12 (https://dejure.org/2012,27469)
BPatG, Entscheidung vom 29.08.2012 - 26 W (pat) 529/12 (https://dejure.org/2012,27469)
BPatG, Entscheidung vom 29. August 2012 - 26 W (pat) 529/12 (https://dejure.org/2012,27469)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Viquell/LIVELL" - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Viquell" und "LIVELL" bzgl. einer Eintragung für Waren aus den Bereichen Getränke, Obst und Gemüse sowie Kaffee und Tee

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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