Rechtsprechung
| BPatG, 29.08.2016 - 29 W (pat) 73/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Fahrrad (Wort-Bild-Marke)/VOLKSWAGEN" - zur Ernsthaftigkeit der Benutzung - Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil am Gesamtjahresumsatz aus - Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in wirtschaftlicher Hinsicht ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für eine Löschung der mehrfarbigen Wort-/Bildmarke "Volks.Fahrrad" wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "Volkswagen" für Waren der Klasse 12
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Fahrrad (Wort-Bild-Marke)/VOLKSWAGEN" - zur Ernsthaftigkeit der Benutzung - Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil am Gesamtjahresumsatz aus - Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in wirtschaftlicher Hinsicht ...
Kurzfassungen/Presse (2)
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Ausgeradelt: Zur Verwechslungsgefahr beim Volks.Fahrrad
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Aus für das "Volks.Fahrrad" - zur Verwechslungsgefahr von Wort- und Bildmarken
Besprechungen u.ä.
- it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
Nah dran ist nicht vorbei: Zur Verwechslungsgefahr der Volks-Marke
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 18.01.2017 - 29 W (pat) 9/15
Markenbeschwerdeverfahren - "GRÜNKÄPPCHEN - natürlich Bio www.gruenkaeppchen.de …
Der vorliegende Streifall ist nicht vergleichbar mit der Entscheidung des erkennenden Senats in Sachen "Volksfahrrad/Volkswagen" - Beschluss vom 06.04.2016, 29 W (pat) 73/10 -, weil dort - anders als hier - besondere Umstände festzustellen waren, die die Annahme einer Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne gerechtfertigt hatten. - LG Düsseldorf, 28.03.2018 - 2a O 313/16
Konkurrent klagt gegen Energydrink "Rockstar Revolt" von PepsiCo
Auch bei dem als für eine Rechtserhaltung ausreichend erachteten Vertrieb von 86 Fahrrädern der von der Klägerin angeführten Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 29.08.2016 - 29 W (pat) 73/10, BeckRS 2016, 16390) handelte es sich um ein für jeden erkennbares Randwarensegment der dortigen Markeninhaberin. - BPatG, 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13
Markenbeschwerdeverfahren - "entertain web (Wort-Bild-Marke)/Entertain …
Dienstleistungen im markenrechtlichen Sinne sind nämlich nur solche Tätigkeiten, die Dritten in der Regel gegen Entgelt im wirtschaftlichen Verkehr angeboten werden und die eine selbständige wirtschaftliche Bedeutung besitzen (…vgl. EuGH GRUR 2005, 764 Rn. 28, 30, 33 - Praktiker; BPatG, Beschluss vom 06.04.2016, 29 W (pat) 73/10).