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| BPatG, 29.09.2004 - 26 W (pat) 116/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 06.11.2002 - 28 W (pat) 33/02
Auszug aus BPatG, 29.09.2004 - 26 W (pat) 116/03
Die Entscheidung habe jeweils unter Abwägung des Vertrauens des Begünstigten und des allgemeinen Rechtsscheins einerseits und der Schwere des Verstoßes, der Art des Verfahrens, des Zeitablaufs und dergleichen andererseits zu erfolgen (vgl. hierzu auch BPatG 28 W (pat) 33/02 vom 6. November 2002. - BGH, 05.06.1968 - I ZB 5/67
Umschreibung eines Warenzeichens ohne Einverständnis des Inhabers - Umwandlung …
Auszug aus BPatG, 29.09.2004 - 26 W (pat) 116/03
Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung "Marpin" (GRUR 1969, 43) hohe Anforderungen an die Rückgängigmachung einer vorgenommenen Umschreibung gestellt.
- BPatG, 28.06.2018 - 30 W (pat) 47/16
Markenbeschwerdeverfahren - "D.W.I. (Wort-Bild-Marke)" - Antrag auf …
26 W (pat) 116/03 - Union; BPatG 24 W (pat) 1/01 - FLUIDEAL).