Rechtsprechung
   BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 112/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8886
BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 112/09 (https://dejure.org/2010,8886)
BPatG, Entscheidung vom 29.09.2010 - 26 W (pat) 112/09 (https://dejure.org/2010,8886)
BPatG, Entscheidung vom 29. September 2010 - 26 W (pat) 112/09 (https://dejure.org/2010,8886)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "easy.TV (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - teilweises Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Markenschutz bei englischsprachigen Bezeichnungen wie easy.tv

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "easy.TV" für Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "easy.TV" als Marke für Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte nicht eintragungsfähig




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 18.01.2017 - 29 W (pat) 511/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Green IT Das Systemhaus (Wort-Bild-Marke)" - zum

    Der Anfangsbuchstabe "G" des Wortes "Green" wie auch die am Schluss befindlichen Buchstaben "IT" sind in Großbuchstaben gehalten; soweit die Kleinbuchstaben "reen" gleich groß wie "G" geschrieben sind, handelt es sich um eine übliche Grafik (vgl. Bl. 111-113: , und BPatG 26 W (pat) 112/09 - ).
  • BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 114/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "easy.TV So muss Fernsehen sein. (Wort-Bild-Marke)" -

    Parallelverfahren 26 W (pat) 112/09.
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