Rechtsprechung
   BPatG, 29.09.2011 - 30 W (pat) 518/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3960
BPatG, 29.09.2011 - 30 W (pat) 518/10 (https://dejure.org/2011,3960)
BPatG, Entscheidung vom 29.09.2011 - 30 W (pat) 518/10 (https://dejure.org/2011,3960)
BPatG, Entscheidung vom 29. September 2011 - 30 W (pat) 518/10 (https://dejure.org/2011,3960)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CARDIOLOGICUM HAMBURG (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Bestehen einer individuellen Unterscheidungskraft der Wort-/Bildmarke "Cardiologicum" für Dienstleistungen im Bereich Gesundheit, Forschung und Wissenschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 13.03.2012 - 24 W (pat) 61/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Dermatologikum" - keine

    Außerdem hat er die Beteiligten auf die Entscheidungen BPatG 30 W (pat) 518/10, Entsch.

    Das Wort "Dermatologikum" reiht sich in die obengenannten vergleichbar gebildeten Ableitungen mit dem Bestandteil "-ikum" ein (vgl. BPatG 30 W (pat) 518/10, Entsch.

    Für die beanspruchten Dienstleistungen der Klassen 36, 41, 42 und 44 stellt "Dermatologikum" eine beschreibende Sachangabe zur Art, Erbringungsstätte oder Bestimmung so gekennzeichneter Dienstleistungen dar, die für die damit angesprochenen Fachverkehrskreise wie auch für die allgemeinen Verkehrskreise aufgrund der oben genannten, allgemein bekannten Verwendungsformen ohne weiteres erkennbar ist (vgl. (vgl. BPatG 30 W (pat) 518/10, Entsch.

    Entsprechende Feststellungen zu vergleichbaren Wortbildungen hat das Bundespatentgericht bereits in seinen Entscheidungen BPatG 30 W (pat) 518/10, Entsch.

  • BPatG, 28.08.2018 - 29 W (pat) 571/17
    Selbst wenn "Arthro" nicht so bekannt sein mag wie z. B. die ebenfalls aus dem Griechischen stammenden Wortbildungselemente "Ortho" für "Orthopädie, orthopädisch" (vgl. DUDEN, Deutsches Universalwörterbuch, 7. Aufl. 2011, S. 1295), "Psycho" für "die Psyche, die Seele betreffend", "cardio" für "Herz, das Herz betreffend" (vgl. BPatG, Beschluss vom 02.04.2014, 28 W (pat) 76/12 - cardioFIT; Beschluss vom 29.09.2011, 30 W (pat) 518/10 - CARDIO- LOGIKUM HAMBURG) oder "derma" für "Haut" (DUDEN, a. a. O., S. 409 sowie DUDEN Online-Wörterbuch unter www.duden.de), wird insbesondere der angesprochene Fachverkehr angesichts der lexikalischen Nachweisbarkeit dieses Begriffs schon lange vor dem Anmeldezeitpunkt sowie der dargelegten Verwendung in Fachbegriffen den Sinngehalt von "Arthro" ohne Weiteres verstehen.
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