Rechtsprechung
   BPatG, 29.10.2002 - 27 W (pat) 257/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,11430
BPatG, 29.10.2002 - 27 W (pat) 257/99 (https://dejure.org/2002,11430)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2002 - 27 W (pat) 257/99 (https://dejure.org/2002,11430)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2002 - 27 W (pat) 257/99 (https://dejure.org/2002,11430)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • GRUR 2003, 347
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 26.04.2008 - 32 W (pat) 116/06
    Vielmehr sind Einzelbuchstaben nach der Rechtsprechung hinsichtlich Unterscheidungskraft und beschreibender Bedeutung nach den gleichen Grundsätzen zu beurteilen wie jede andere Wortmarke (vgl. BGH GRUR 2003, 343 - Buchstabe "Z"; GRUR 2001, 161 - Buchstabe "K"; BPatG GRUR 2003, 345 - Buchstabe "K"; GRUR 2003, 347 - Buchstabe "E").
  • BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 37/16
    So stehen die Buchstabenkombinationen in Verbindung mit den von ihnen repräsentierten Begriffen wie etwa "DMV" - "Deutscher Motorsport Verband" (vgl. Anlage AS 1), "MCN" - "Motorsport Club Nürnberg" (vgl. Anlage AS 2) oder "EMS" - "ESSEN MOTOR SHOW" (vgl. auch BPatG, GRUR 2003, 347 - Buchstabe E).
  • BPatG, 15.11.2005 - 27 W (pat) 1/05
    Fehlt es an einem beschreibenden Inhalt des Buchstabens, kommt eine Verneinung jeglicher Unterscheidungskraft nicht in Betracht (vgl BGH aaO; BPatGE 46, 82 = GRUR 2003, 347 - Buchstabe "E").
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