Rechtsprechung
| BPatG, 29.10.2002 - 27 W (pat) 257/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2
Schutzfähigkeit eines als Wortmarke angemeldeten Einzelbuchstabens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 2003, 347
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 26.04.2008 - 32 W (pat) 116/06 Vielmehr sind Einzelbuchstaben nach der Rechtsprechung hinsichtlich Unterscheidungskraft und beschreibender Bedeutung nach den gleichen Grundsätzen zu beurteilen wie jede andere Wortmarke (vgl. BGH GRUR 2003, 343 - Buchstabe "Z"; GRUR 2001, 161 - Buchstabe "K"; BPatG GRUR 2003, 345 - Buchstabe "K"; GRUR 2003, 347 - Buchstabe "E").
- BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 37/16 So stehen die Buchstabenkombinationen in Verbindung mit den von ihnen repräsentierten Begriffen wie etwa "DMV" - "Deutscher Motorsport Verband" (vgl. Anlage AS 1), "MCN" - "Motorsport Club Nürnberg" (vgl. Anlage AS 2) oder "EMS" - "ESSEN MOTOR SHOW" (vgl. auch BPatG, GRUR 2003, 347 - Buchstabe E).
- BPatG, 15.11.2005 - 27 W (pat) 1/05 Fehlt es an einem beschreibenden Inhalt des Buchstabens, kommt eine Verneinung jeglicher Unterscheidungskraft nicht in Betracht (…vgl BGH aaO; BPatGE 46, 82 = GRUR 2003, 347 - Buchstabe "E").
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