Rechtsprechung
   BPatG, 29.10.2010 - 26 W (pat) 27/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,9529
BPatG, 29.10.2010 - 26 W (pat) 27/06 (https://dejure.org/2010,9529)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2010 - 26 W (pat) 27/06 (https://dejure.org/2010,9529)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2010 - 26 W (pat) 27/06 (https://dejure.org/2010,9529)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,9529) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    POST II

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im ...

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 8, 50 Abs. 1, 54 MarkenG
    Die Marke "POST” bleibt auf Grund von Verkehrsdurchsetzung geschützt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eintragung der Marke "Post" zulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Marke "Post" bleibt weiterhin geschützt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht