Rechtsprechung
   BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 42/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,33208
BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 42/11 (https://dejure.org/2012,33208)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2012 - 30 W (pat) 42/11 (https://dejure.org/2012,33208)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2012 - 30 W (pat) 42/11 (https://dejure.org/2012,33208)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,33208) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Fakten statt Akten" - von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch - zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung ist der Werbespruch zu einem branchenüblichen Werbemittel geworden - keine Markenschutzfähigkeit - keine ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortfolge "Fakten statt Akten" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Computersoftware

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 18.04.2013 - I ZB 72/12

    Unterscheidungskraft der Wortfolge "Fakten statt Akten" in den Bereichen

    Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 29. Oktober 2012 - 30 W (pat) 42/11, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht