Rechtsprechung
| BPatG, 29.10.2013 - 25 W (pat) 546/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 S 1 MarkenG, § 43 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Timolopt/CHIBRO-TIMOPTOL/TIMOPTOL" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr - zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens - zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechselungsgefahr zwischen der Marke "Timolopt", "CHIBRO-TIMOPTO" u. "TIMOPTOL" bei Anmeldung für Waren der Klasse 5
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Timolopt/CHIBRO-TIMOPTOL/TIMOPTOL" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr - zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens - zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "Timolopt/CHIBRO-TIMOPTOL/TIMOPTOL" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr - zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens - zur Verwechslungsgefahr i