Rechtsprechung
   BPatG, 29.10.2013 - 25 W (pat) 546/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,31325
BPatG, 29.10.2013 - 25 W (pat) 546/11 (https://dejure.org/2013,31325)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2013 - 25 W (pat) 546/11 (https://dejure.org/2013,31325)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2013 - 25 W (pat) 546/11 (https://dejure.org/2013,31325)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 S 1 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Timolopt/CHIBRO-TIMOPTOL/TIMOPTOL" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr - zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens - zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - zur rechtserhaltenden Benutzung - Veränderung des kennzeichnenden Charakters eines Zeichens durch Hinzufügung eines weiteren kennzeichnungskräftigen Zeichenbestandteils - zum Verkehrsverständnis als Haupt- und Zweitmarke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen der Marke "Timolopt", "CHIBRO-TIMOPTO" u. "TIMOPTOL" bei Anmeldung für Waren der Klasse 5

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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