Rechtsprechung
   BPatG, 29.10.2013 - 25 W (pat) 546/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,31325
BPatG, 29.10.2013 - 25 W (pat) 546/11 (https://dejure.org/2013,31325)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2013 - 25 W (pat) 546/11 (https://dejure.org/2013,31325)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2013 - 25 W (pat) 546/11 (https://dejure.org/2013,31325)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,31325) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 S 1 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Timolopt/CHIBRO-TIMOPTOL/TIMOPTOL" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr - zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens - zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen der Marke "Timolopt", "CHIBRO-TIMOPTO" u. "TIMOPTOL" bei Anmeldung für Waren der Klasse 5

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Timolopt/CHIBRO-TIMOPTOL/TIMOPTOL" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr - zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens - zur Verwechslungsgefahr i

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht