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   BPatG, 29.10.2013 - 27 W (pat) 72/12   

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https://dejure.org/2013,40103
BPatG, 29.10.2013 - 27 W (pat) 72/12 (https://dejure.org/2013,40103)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2013 - 27 W (pat) 72/12 (https://dejure.org/2013,40103)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2013 - 27 W (pat) 72/12 (https://dejure.org/2013,40103)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Manuel Luciano/Luciano

    § 9 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Manuel Luciano/Luciano" - zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke mit Namenscharakter - zur Prägung des Gesamteindrucks einer aus Vor- und Nachname bestehenden Marke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen der Marke "Manuel Luciano" u. "LUCIANO" bei Anmeldung für die Klassen 14, 18 u. 25

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Manuel Luciano/Luciano" - zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke mit Namenscharakter - zur Prägung des Gesamteindrucks einer aus Vor- und Nachname bestehenden Marke

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 389
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 16.01.2020 - 30 W (pat) 516/18
    Personennamen - wie hier: "Heinz Knoche" - sind wegen ihrer Eignung, den Namensträger individuell zu bezeichnen und damit von anderen Personen zu unterscheiden, ein klassisches Kennzeichnungsmittel (BGH GRUR 2019, 1058 - Kneipp; siehe auch [zu § 5 MarkenG] BGH GRUR 2008, 801 Rn. 13 - Hansen-Bau) und verfügen daher grundsätzlich über normale Unterscheidungskraft (vgl. u. a. BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 72/12 - Manuel Luciano/Luciano, BPatG Mitt 2009, 37 Rn. 13 - Charlotte von Mahlsdorf).
  • OLG Nürnberg, 17.03.2015 - 3 U 603/14

    Nachteilige Veränderung einer Gleichgewichtslage durch Markenanmeldung

    Eigennamen, deren Infunktion die Individualisierung bzw. Identifizierung von Personen ist, dienen seit jeher der Unterscheidung und verkörpern geradezu den Grundfall eines unterscheidungskräftigen Kennzeichens (GRUR 2014, 389 ff, BPatG - Manuel Luciano/Luciano).
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