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   BPatG, 29.10.2015 - 30 W (pat) 552/13   

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https://dejure.org/2015,35891
BPatG, 29.10.2015 - 30 W (pat) 552/13 (https://dejure.org/2015,35891)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2015 - 30 W (pat) 552/13 (https://dejure.org/2015,35891)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - 30 W (pat) 552/13 (https://dejure.org/2015,35891)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ADAPTOR1" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "ADAPTOR1" für Waren der Klassen 9, 10 und 16; Voraussetzungen für das Bestehen eines Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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