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   BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15   

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BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15 (https://dejure.org/2018,48270)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15 (https://dejure.org/2018,48270)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2018 - 26 W (pat) 4/15 (https://dejure.org/2018,48270)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 523/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "silber SINGLES (Wort-Bild-Marke)" - fehlende

    Das englische Substantiv "Single" wird auch mit "Einzelfahrkarte" übersetzt (vgl. BPatG 26 W (pat) 4/15 - Primesingles m. w. N.; 30 W (pat) 69/02 - SINGLE TV).

    Demgegenüber spielten und spielen kleine (Vinyl-)Schallplatten oder CDs mit bis zu zwei Titeln keine nennenswerte Rolle mehr (vgl. BPatG 26 W (pat) 4/15 - Primesingles m. w. N.).

  • BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 524/18
    Das englische Substantiv "Single" wird auch mit "Einzelfahrkarte" übersetzt (vgl. BPatG 26 W (pat) 4/15 - Primesingles m. w. N.; 30 W (pat) 69/02 - SINGLE TV).

    Demgegenüber spielten und spielen kleine (Vinyl-)Schallplatten oder CDs mit bis zu zwei Titeln keine nennenswerte Rolle mehr (vgl. BPatG 26 W (pat) 4/15 - Primesingles m. w. N.).

  • BPatG, 19.07.2019 - 28 W (pat) 53/18
    Auch der Umstand, dass es sich bei "TOPMELK" um eine Wortneuschöpfung handelt, die lexikalisch nicht nachweisbar ist, begründet als solcher nicht die Eigenart des Anmeldezeichens (vgl. hierzu auch BPatG 26 W (pat) 4/15 - Primesingels).
  • BPatG, 10.08.2020 - 26 W (pat) 514/20
    (1) In den deutschen Sprachgebrauch eingegangen sind die englischen Wortverbindungen "Prime Time" mit der Bedeutung "beste, günstigste Zeit (für Fernsehsendungen); Hauptsendezeit" und "Prime Rate" für den "Zinssatz, den Großbanken in den USA für ihre Kredite berechnen und der die Funktion eines Leitzinses hat" (vgl. BPatG 26 W (pat) 4/15 - Primesingles).
  • BPatG, 23.01.2020 - 30 W (pat) 52/17
    verstanden (vgl. BPatG 28 W (pat) 66/14 - Premiumliner; 25 W (pat) 547/15 - Prime Star; 24 W (pat) 534/10 - PRIME RESEARCH; 33 W (pat) 106/04 - Prime Standard; 32 W (pat) 189/96 - PRIME; 27 W (pat) 192/95 - PRIMESHOES HANDMADE; 27 W (pat) 193/95 - Prime; 27 W (pat) 37/02 - Primesetter; 26 W (pat) 4/15 - Primesingles).
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