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   BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15   

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BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15 (https://dejure.org/2018,48270)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15 (https://dejure.org/2018,48270)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2018 - 26 W (pat) 4/15 (https://dejure.org/2018,48270)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 524/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "silber SINGLES (Wort-Bild-Marke)" - fehlende

    Das englische Substantiv "Single" wird auch mit "Einzelfahrkarte" übersetzt (vgl. BPatG 26 W (pat) 4/15 - Primesingles m. w. N.; 30 W (pat) 69/02 - SINGLE TV).

    Demgegenüber spielten und spielen kleine (Vinyl-)Schallplatten oder CDs mit bis zu zwei Titeln keine nennenswerte Rolle mehr (vgl. BPatG 26 W (pat) 4/15 - Primesingles m. w. N.).

  • BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 523/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "silber SINGLES (Wort-Bild-Marke)" - fehlende

    Das englische Substantiv "Single" wird auch mit "Einzelfahrkarte" übersetzt (vgl. BPatG 26 W (pat) 4/15 - Primesingles m. w. N.; 30 W (pat) 69/02 - SINGLE TV).

    Demgegenüber spielten und spielen kleine (Vinyl-)Schallplatten oder CDs mit bis zu zwei Titeln keine nennenswerte Rolle mehr (vgl. BPatG 26 W (pat) 4/15 - Primesingles m. w. N.).

  • BPatG, 19.07.2019 - 28 W (pat) 53/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "TOPMELK" - fehlende Unterscheidungskraft

    Auch der Umstand, dass es sich bei "TOPMELK" um eine Wortneuschöpfung handelt, die lexikalisch nicht nachweisbar ist, begründet als solcher nicht die Eigenart des Anmeldezeichens (vgl. hierzu auch BPatG 26 W (pat) 4/15 - Primesingels).
  • BPatG, 10.08.2020 - 26 W (pat) 514/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "Prime Matte" - fehlende Unterscheidungskraft

    (1) In den deutschen Sprachgebrauch eingegangen sind die englischen Wortverbindungen "Prime Time" mit der Bedeutung "beste, günstigste Zeit (für Fernsehsendungen); Hauptsendezeit" und "Prime Rate" für den "Zinssatz, den Großbanken in den USA für ihre Kredite berechnen und der die Funktion eines Leitzinses hat" (vgl. BPatG 26 W (pat) 4/15 - Primesingles).
  • BPatG, 23.01.2020 - 30 W (pat) 52/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "EPS PRIME" - Unterscheidungskraft -

    verstanden (vgl. BPatG 28 W (pat) 66/14 - Premiumliner; 25 W (pat) 547/15 - Prime Star; 24 W (pat) 534/10 - PRIME RESEARCH; 33 W (pat) 106/04 - Prime Standard; 32 W (pat) 189/96 - PRIME; 27 W (pat) 192/95 - PRIMESHOES HANDMADE; 27 W (pat) 193/95 - Prime; 27 W (pat) 37/02 - Primesetter; 26 W (pat) 4/15 - Primesingles).
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