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   BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18   

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https://dejure.org/2018,36142
BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18 (https://dejure.org/2018,36142)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18 (https://dejure.org/2018,36142)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2018 - 26 W (pat) 516/18 (https://dejure.org/2018,36142)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 19.12.2018 - 26 W (pat) 514/17
    Es ist den angesprochenen Verkehrskreisen auch aus den Komposita "No-Go", "Stop-and-Go" oder "to go" im Sinne "für unterwegs/zum Mitnehmen" bekannt, die Aufnahme in den Duden gefunden haben (s. Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis; BPatG 25 W (pat) 6/18 - goRecht, 26 W (pat) 516/18 - Drink2Go; BPatG 29 W (pat) 89/97 - go first).
  • BPatG, 10.09.2019 - 25 W (pat) 546/18
    So wird ein im Straßenverkauf zu erwerbender Kaffee häufig auch als "Coffee2go" bezeichnet (vgl. hierzu die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 29. Oktober 2018, 26 W (pat) 516/18 - Drink2Go, mit weiteren Nachweisen; siehe auch in Bezug auf die Ziffer "4" als Stellvertreterzeichen für das englische Wort "for" die Senatsentscheidung vom 19. Juni 2017, 25 W (pat) 523/15 - ROOM4- YOU; die genannten Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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