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| BPatG, 29.11.2000 - 28 W (pat) 94/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 27.11.2000 - 30 W (pat) 105/00
Auszug aus BPatG, 29.11.2000 - 28 W (pat) 94/00
Dieser Schutz bezieht sich im übrigen auch nicht etwa nur auf die vollständige Identität mit einer anderen Marke, sondern muß auch einen darüberhinausgehenden, zumindest geringfügigen Raum umfassen (BPatG Beschluß vom 27.10.2000 - 30 W (pat) 105/00 - "Megaline" PVIS CD-ROM;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, § 14 Rdnr. 197 ). - BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 29.11.2000 - 28 W (pat) 94/00
Zwischen diesen Faktoren besteht eine Wechselwirkung, so daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden kann und umgekehrt ( BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHE«/ Tisserand; BGH BlPMZ 1999, 112, 114 - LIBERO ). - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 29.11.2000 - 28 W (pat) 94/00
Allerdings kann eine unmittelbare Verwechslunsgefahr "dem Gesamteindruck nach" ausnahmsweise bei Vergleichszeichen, die nur in einem Bestandteil übereinstimmen, dann gegeben sein, wenn der Gesamteindruck eines kombinierten Zeichens nicht durch gleichgewichtige Elemente bestimmt, sondern von einem Element allein geprägt wird, wobei eine bloße Mitprägung nicht ausreicht (BGH MarkenR 2000, 20 - RAUSCH-ELFI RAUCH).
- BPatG, 10.01.2012 - 33 W (pat) 55/10
Markenbeschwerdeverfahren - "PICCOLO (Wort-Bild-Marke)/PIKO" - Warenidentität - …
c) Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Entscheidungen zu Marken mit unterschiedlichen Endungen führen zu keinem anderen Ergebnis (vgl. BPatG 33 W (pat) 159/03 - 24IP/24:ipo; 32 W (pat) 230/00 - MAXI/Maxiplus; 28 W (pat) 94/00 - Sana/SANABACK; 32 W (pat) 234/01 - Picovit/Pikopet; HABM R 84/2004-1 - PICCOLINO/POCOLINO; R 973/2001-4 - PICCOLINO/PIKOLINOS; R 762/2007-2 - MAXIM/MAXXIUM; R 15/2004-2 - PIKO/picoplay).