Rechtsprechung
   BPatG, 29.11.2000 - 32 W (pat) 23/00   

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https://dejure.org/2000,20125
BPatG, 29.11.2000 - 32 W (pat) 23/00 (https://dejure.org/2000,20125)
BPatG, Entscheidung vom 29.11.2000 - 32 W (pat) 23/00 (https://dejure.org/2000,20125)
BPatG, Entscheidung vom 29. November 2000 - 32 W (pat) 23/00 (https://dejure.org/2000,20125)
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Wird zitiert von ... (10)

  • BPatG, 15.01.2014 - 26 W (pat) 50/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" -

    Jedoch ist der Schutzbereich einer solchen Marke auf ein Minimum zu beschränken, mit der Folge, dass schon geringe Abwandlungen oder Hinzufügungen aus dem Schutzumfang der Marke herausführen (st. Rspr., vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 202/99 - Dent-O-Care/Dent Care; 24 W pat) 79/07 - THERMARIVM/THERMARIUM; 29 W (pat) 16/09 - fra-mewwwork/FRAMEWORKS; 30 W (pat) 243/04 - BIO-LINE/Bioline; 32 W (pat) 23/00 - Clima Innova; 29 W (pat) 220/00 - T-INNOVA; BGH GRUR 2012, 1040 - pjur).
  • BPatG, 15.01.2014 - 26 W (pat) 51/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" -

    Jedoch ist der Schutzbereich einer solchen Marke auf ein Minimum zu beschränken, mit der Folge, dass schon geringe Abwandlungen oder Hinzufügungen aus dem Schutzumfang der Marke herausführen (st. Rspr., vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 202/99 - Dent-O-Care/Dent Care; 24 W pat) 79/07 - THERMARIVM/THERMARIUM; 29 W (pat) 16/09 - fra-mewwwork/FRAMEWORKS; 30 W (pat) 243/04 - BIO-LINE/Bioline; 32 W (pat) 23/00 - Clima Innova; 29 W (pat) 220/00 - T-INNOVA; BGH GRUR 2012, 1040 - pjur).
  • BPatG, 15.01.2014 - 26 W (pat) 52/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" -

    Jedoch ist der Schutzbereich einer solchen Marke auf ein Minimum zu beschränken, mit der Folge, dass schon geringe Abwandlungen oder Hinzufügungen aus dem Schutzumfang der Marke herausführen (st. Rspr., vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 202/99 - Dent-O-Care/Dent Care; 24 W pat) 79/07 - THERMARIVM/THERMARIUM; 29 W (pat) 16/09 - fra-mewwwork/FRAMEWORKS; 30 W (pat) 243/04 - BIO-LINE/Bioline; 32 W (pat) 23/00 - Clima Innova; 29 W (pat) 220/00 - T-INNOVA; BGH GRUR 2012, 1040 - pjur).
  • BPatG, 03.07.2013 - 26 W (pat) 100/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Innova Dog Comfort (Wort-Bild-Marke)/INNOVA" -

    Jedoch ist der Schutzbereich einer solchen Marke auf ein Minimum zu beschränken, mit der Folge, dass schon geringe Abwandlungen oder Hinzufügungen aus dem Schutzumfang der Marke herausführen (st. Rspr., vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 202/99 - Dent-O-Care/Dent Care; 24 W pat) 79/07 - THERMARIVMTHERMARIUM; 29 W (pat 16/09 - framewwwork/FRAMEWORKS; 30 W (pat) 243/04 - BIOLINE/Bioline; 32 W (pat) 23/00 - Clima Innova; 29 W (pat) 220/00 - T-INNOVA; BGH GRUR 2012, 1040 -pjur).
  • BPatG, 30.01.2007 - 33 W (pat) 177/04
    Darüber hinaus habe bereits das Bundespatentgericht in einem vergleichbaren Fall die Verwechslungsgefahr verneint (unter Verweis auf BPatG 32 W (pat) 23/00 - INNOVA/Clima Innova).
  • BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 542/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "LADY SHAPE-UP ...JUST FOR WOMEN

    Jedoch ist der Schutzbereich einer solchen Marke auf ein Minimum zu beschränken, mit der Folge, dass schon geringe Abwandlungen oder Hinzufügungen aus dem Schutzumfang der Marke herausführen (st. Rspr., vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 202/99 - Dent-O-Care/Dent Care; 24 W pat) 79/07 - THERMARIVM/THERMARIUM; 29 W (pat) 16/09 - framewwwork/FRAMEWORKS; 30 W (pat) 243/04 - BIO-LINE/Bioline; 32 W (pat) 23/00 - Clima Innova; 29 W (pat) 220/00 - T-INNOVA; BGH GRUR 2012, 1040 - pjur).
  • BPatG, 30.03.2010 - 24 W (pat) 84/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "INNOVA® technics (Wort-Bild-Marke)/Innova" -

    Wegen seines beschreibenden Anklangs handelt es sich beim Wort "Innova", wie die Markenstelle ebenfalls zutreffend festgestellt hat, um ein durchaus beliebtes, vielgebrauchtes Markenbildungselement, das insbesondere im Zusammenhang mit Waren oder Dienstleistungen aus dem Bereich der Technik zu Recht als mit einer gewissen Kennzeichnungsschwäche behaftet beurteilt wird (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 32 W (pat) 23/00 vom 29.11.2000 - "Clima Innova/ INNOVA "); allerdings kann dem Wort "Innova" nicht jegliche Kennzeichnungskraft abgesprochen werden (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 29 W (pat) 204/00 vom 12.06.2002 - "T INNOVA / INNOVA ").
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