Rechtsprechung
   BPatG, 29.11.2004 - 30 W (pat) 121/03   

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https://dejure.org/2004,29622
BPatG, 29.11.2004 - 30 W (pat) 121/03 (https://dejure.org/2004,29622)
BPatG, Entscheidung vom 29.11.2004 - 30 W (pat) 121/03 (https://dejure.org/2004,29622)
BPatG, Entscheidung vom 29. November 2004 - 30 W (pat) 121/03 (https://dejure.org/2004,29622)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 559/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "le flair (Wort-Bild-Marke)" - Kombination von

    c) Die begehrte Wortkombination besteht aus dem französischen Artikel "le" und dem in die deutsche Sprache eingegangenen Begriff "flair", der in der deutschen und französischen Sprache u. a. als Synonym steht für: "Stil, Atmosphäre, Ausstrahlung" (jeweils im positiven Sinne; vgl. Anlagenkonvolut 1 aus der Internetrecherche des Senats, im Folgenden zitiert als "Anlage"; Anlagenkonvolut 3: BPatG 27 W (pat) 147/04 - Flair; BPatG 30 W (pat) 121/03 - Home Flair/Flair).
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