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   BPatG, 29.11.2004 - 30 W (pat) 121/03   

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BPatG, 29.11.2004 - 30 W (pat) 121/03 (https://dejure.org/2004,29622)
BPatG, Entscheidung vom 29.11.2004 - 30 W (pat) 121/03 (https://dejure.org/2004,29622)
BPatG, Entscheidung vom 29. November 2004 - 30 W (pat) 121/03 (https://dejure.org/2004,29622)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 25.03.2004 - I ZR 289/01

    "Kleiner Feigling"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

    Auszug aus BPatG, 29.11.2004 - 30 W (pat) 121/03
    Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr erfolgt durch Gewichtung von in Wechselbeziehung zueinanderstehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, so daß ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen hohen Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (ständige Rechtsprechung zB BGH WRP 2004, 1037, 1038 - EURO 2000; BGH WRP 2004, 1173, 1174 - URLAUB DIREKT; BGH GRUR 2004, 594, 596 - Ferrari-Pferd; BGH GRUR 2004, 598 - Kleiner Feigling).
  • BGH, 19.02.2004 - I ZR 172/01

    "Ferrari-Pferd"; Waren- und Zeichenähnlichkeit

    Auszug aus BPatG, 29.11.2004 - 30 W (pat) 121/03
    Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr erfolgt durch Gewichtung von in Wechselbeziehung zueinanderstehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, so daß ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen hohen Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (ständige Rechtsprechung zB BGH WRP 2004, 1037, 1038 - EURO 2000; BGH WRP 2004, 1173, 1174 - URLAUB DIREKT; BGH GRUR 2004, 594, 596 - Ferrari-Pferd; BGH GRUR 2004, 598 - Kleiner Feigling).
  • BGH, 25.03.2004 - I ZR 130/01

    EURO 2000

    Auszug aus BPatG, 29.11.2004 - 30 W (pat) 121/03
    Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr erfolgt durch Gewichtung von in Wechselbeziehung zueinanderstehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, so daß ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen hohen Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (ständige Rechtsprechung zB BGH WRP 2004, 1037, 1038 - EURO 2000; BGH WRP 2004, 1173, 1174 - URLAUB DIREKT; BGH GRUR 2004, 594, 596 - Ferrari-Pferd; BGH GRUR 2004, 598 - Kleiner Feigling).
  • BGH, 20.10.1999 - I ZR 110/97

    ARD-1

    Auszug aus BPatG, 29.11.2004 - 30 W (pat) 121/03
    Im Hinblick auf die fehlende Unterscheidungskraft des Wortes "flair" beschränkt sich der Schutzumfang der Widerspruchsmarken auf diejenigen Elemente, die nicht zur Darstellung der beschreibenden Angabe erforderlich sind, hier also auf die (besondere) grafische Gestaltung der Marken (vgl BGH GRUR 2000, 608, 610 - ARD-1; BGH GRUR 2003, 1040, 1043 - Kinder; BGH aaO - EURO 2000, S 1039; BGH aaO - URLAUB DIREKT).
  • BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01

    URLAUB DIREKT

    Auszug aus BPatG, 29.11.2004 - 30 W (pat) 121/03
    Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr erfolgt durch Gewichtung von in Wechselbeziehung zueinanderstehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, so daß ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen hohen Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (ständige Rechtsprechung zB BGH WRP 2004, 1037, 1038 - EURO 2000; BGH WRP 2004, 1173, 1174 - URLAUB DIREKT; BGH GRUR 2004, 594, 596 - Ferrari-Pferd; BGH GRUR 2004, 598 - Kleiner Feigling).
  • BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00

    Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"

    Auszug aus BPatG, 29.11.2004 - 30 W (pat) 121/03
    Im Hinblick auf die fehlende Unterscheidungskraft des Wortes "flair" beschränkt sich der Schutzumfang der Widerspruchsmarken auf diejenigen Elemente, die nicht zur Darstellung der beschreibenden Angabe erforderlich sind, hier also auf die (besondere) grafische Gestaltung der Marken (vgl BGH GRUR 2000, 608, 610 - ARD-1; BGH GRUR 2003, 1040, 1043 - Kinder; BGH aaO - EURO 2000, S 1039; BGH aaO - URLAUB DIREKT).
  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 559/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "le flair (Wort-Bild-Marke)" - Kombination von

    c) Die begehrte Wortkombination besteht aus dem französischen Artikel "le" und dem in die deutsche Sprache eingegangenen Begriff "flair", der in der deutschen und französischen Sprache u. a. als Synonym steht für: "Stil, Atmosphäre, Ausstrahlung" (jeweils im positiven Sinne; vgl. Anlagenkonvolut 1 aus der Internetrecherche des Senats, im Folgenden zitiert als "Anlage"; Anlagenkonvolut 3: BPatG 27 W (pat) 147/04 - Flair; BPatG 30 W (pat) 121/03 - Home Flair/Flair).
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