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   BPatG, 29.11.2005 - 24 W (pat) 116/03   

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https://dejure.org/2005,22289
BPatG, 29.11.2005 - 24 W (pat) 116/03 (https://dejure.org/2005,22289)
BPatG, Entscheidung vom 29.11.2005 - 24 W (pat) 116/03 (https://dejure.org/2005,22289)
BPatG, Entscheidung vom 29. November 2005 - 24 W (pat) 116/03 (https://dejure.org/2005,22289)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 768
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Düsseldorf, 28.11.2006 - 20 U 73/06

    Nutzung und Innehabung der Domain "www.professional-nails.de" als Verletzung

    So hat auch das BPatG (GRUR 2006, 768 - ARTIST(E)) "professionnel" als rein sachbezogene Angabe für Kosmetika angesehen.
  • BPatG, 22.03.2018 - 25 W (pat) 17/17

    Anspruch auf Löschung der Bezeichnung "Tasco" wegen möglicher Verwechslungsgefahr

    Dabei ist es nicht ausschlaggebend, ob die registrierte und die benutzte Markenform tatsächlich miteinander gleichgesetzt werden, sondern vielmehr ob die verschiedenen Formen rechtlich in ihrer Kennzeichnungskraft als übereinstimmend anzusehen sind (BGH GRUR 2014, 662 Rn. 18 - Probiotik; GRUR 2015, 587 Rn. 12 - PINAR; BPatG GRUR 2006, 768, 770 - ARISTIT(E); vgl. hierzu auch Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 26 Rn. 154 ff.).
  • LG Düsseldorf, 09.08.2017 - 2a O 214/14

    Klage auf Unterlassung der Verwendung der Unionsmarke "aesculapmed"

    Denn auch wenn gleichzeitig mehrere Zeichen benutzt werden, verändert das die Unterscheidungskraft des eingetragenen Zeichens nicht, wenn das hinzugefügte Wortelement wie hier "Akademie" bzw. "Consulting" wegen seines beschreibenden Charakters für die angebotenen Dienstleistungen (Aus- und Weiterbildung für betriebsfremdes Personal; Durchführung von Schulungskursen für andere, Beratung ) nur eine schwache bzw. gar keine Unterscheidungskraft hat (vgl. hierzu EuG Urteil v. 16.04.2015, T-4/12 - Arktis , bestätigt durch EuGH Urteil vom 22.06.2016 - C.295/15; BPatG GRUR 2006, 1035, 1037 - EVIAN/REVIAN: Etikettenzusatz "Natürliches Mineralwasser "; BPatG GRUR 2006, 768, 769 - ARTIST(E): professionnel" bei Kosmetika ; BPatG, MarkenR 2003, 409, 410 - TWIN-LITE/Twin - Zusatz: OFFICE" zu "TWIN" für Büroscheren ; Eisenführ/ Schennen - Eisenführ/Holderied , UMV, 5. Auflage 2017, § 15 Rn. 12 ff., 17).
  • LG Frankfurt/Main, 05.11.2014 - 6 O 147/14
    In jedem Falle schädlich sind jedenfalls Verbindungen mit Wortelementen mit eigenständiger Kennzeichnungskraft (z. B. BPatG GRUR 2006, 768, 769 - Artist(e): Hinzufügung eines Vornamens).
  • BPatG, 06.02.2013 - 30 W (pat) 87/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Omega/OMEGA/OMEGA" - zur rechtserhaltenden Benutzung

    So hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass eine rechtserhaltende Benutzung nicht in Betracht kommt, wenn bei einer aus mehreren teils beschreibenden, teils schutzbegründenden Elementen zusammengesetzten Marke gerade die schutzbegründenden Elemente nicht benutzt werden (BGH GRUR 1999, 498, 499 - Achterdiek; vgl. auch BPatG GRUR 2006, 768, 770 - ARTIST(E)).
  • BPatG, 27.09.2012 - 30 W (pat) 87/10

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr der Wortmarken

    So hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass eine rechtserhaltende Benutzung nicht in Betracht kommt, wenn bei einer aus mehreren teils beschreibenden, teils schutzbegründenden Elementen zusammengesetzten Marke gerade die schutzbegründenden Elemente nicht benutzt werden (BGH GRUR 1999, 498, 499 - Achterdiek; vgl. auch BPatG GRUR 2006, 768, 770 - ARTIST(E)).
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