Rechtsprechung
   BPatG, 29.11.2006 - 26 W (pat) 47/05   

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https://dejure.org/2006,31341
BPatG, 29.11.2006 - 26 W (pat) 47/05 (https://dejure.org/2006,31341)
BPatG, Entscheidung vom 29.11.2006 - 26 W (pat) 47/05 (https://dejure.org/2006,31341)
BPatG, Entscheidung vom 29. November 2006 - 26 W (pat) 47/05 (https://dejure.org/2006,31341)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 19.12.2018 - 26 W (pat) 514/17
    gg) Auch die regelwidrige Binnengroßschreibung des Buchstabens "F" vermag nicht zur Schutzfähigkeit verhelfen, weil diese ebenfalls seit langem werbeüblich ist (BGH GRUR 2003, 963, 965 - AntiVir/AntiVirus; BPatG 29 W (pat) 576/17 - SmartGrill; 26 W (pat) 47/05 - SmartCan).
  • BPatG, 12.12.2018 - 29 W (pat) 576/17
    Der Wortbestandteil "Smart" bringt ferner zum Ausdruck, dass es sich um ein besonders gutes Produkt handelt (vgl. HABM R0019/10-2, 19.05.2010 - SMARTFIL, a. a. O.) oder auch, dass entsprechend gekennzeichnete Produkte ein pfiffiges Design aufweisen (BPatG, Beschluss vom 29.11.2006, 26 W (pat) 47/05 - Smart Can).

    Daran vermag auch die Binnengroßschreibung des Buchstabens "G" nichts zu ändern, weil diese seit langem auch im Bereich rein beschreibender Angaben absolut werbeüblich ist (EuG GRUR Int. 2005, 839, 841, Nr. 37 - MunichFinancialServices; BGH GRUR 2003, 963, 965 - AntiVir/AntiVirus; BPatG Beschluss vom 29.11.2006, 26 W (pat) 47/05 - SmartCan).

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