Rechtsprechung
   BPatG, 29.11.2016 - 28 W (pat) 533/15   

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https://dejure.org/2016,49042
BPatG, 29.11.2016 - 28 W (pat) 533/15 (https://dejure.org/2016,49042)
BPatG, Entscheidung vom 29.11.2016 - 28 W (pat) 533/15 (https://dejure.org/2016,49042)
BPatG, Entscheidung vom 29. November 2016 - 28 W (pat) 533/15 (https://dejure.org/2016,49042)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Kessel Chips" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kessel Chips" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortzeichens "Kessel Chips"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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