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   BPatG, 30.01.2008 - 29 W (pat) 76/06   

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BPatG, 30.01.2008 - 29 W (pat) 76/06 (https://dejure.org/2008,32795)
BPatG, Entscheidung vom 30.01.2008 - 29 W (pat) 76/06 (https://dejure.org/2008,32795)
BPatG, Entscheidung vom 30. Januar 2008 - 29 W (pat) 76/06 (https://dejure.org/2008,32795)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 26.03.2014 - 28 W (pat) 542/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Capromid/AKROMID (Gemeinschaftsmarke)" - zum

    Nach der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts wird die eine Woche vor der mündlichen Verhandlung eingegangene und dem Widersprechenden zugestellte Einrede im Sinn von § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG nicht als verspätet angesehen (siehe 29 W (pat) 76/06 Net-T/NETT; vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. 2012, § 43 Rdnr. 33 ff., 35).
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