Rechtsprechung
| BPatG, 30.01.2018 - 25 W (pat) 506/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit des Zeichens "Fireslim" wegen Geltendmachung potenzieller Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren Widerspruchsmarke "Fire" für Waren u. Dienstleistungen der Klassen 9, 35 u. 38
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Fireslim/Fire" - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 28.04.2022 - 26 W (pat) 526/21 Eine Steigerung der Kennzeichnungskraft durch intensive Benutzung ist von der Widersprechenden darzulegen und glaubhaft zu machen, soweit die Benutzungslage nicht im Einzelfall amts- oder gerichtsbekannt ist (…BGH GRUR 2006, 859 Rdnr. 33 - Malteserkreuz; BPatG 25 W (pat) 506/16 - Fireslim/Fire; GRUR-RR 2015, 468, 469 - Senkrechte Balken).
- BPatG, 18.05.2022 - 26 W (pat) 28/17 Eine Steigerung der Kennzeichnungskraft durch intensive Benutzung ist von der Widersprechenden darzulegen und glaubhaft zu machen, soweit die Benutzungslage nicht im Einzelfall amts- oder gerichtsbekannt ist (…BGH GRUR 2006, 859 Rdnr. 33 - Malteserkreuz; BPatG 25 W (pat) 506/16 - Fireslim/Fire; GRUR-RR 2015, 468, 469 - Senkrechte Balken).
- BPatG, 19.10.2021 - 26 W (pat) 41/19 Eine Steigerung der Kennzeichnungskraft durch intensive Benutzung ist von der Widersprechenden darzulegen und glaubhaft zu machen, soweit die Benutzungslage nicht im Einzelfall amts- oder gerichtsbekannt ist (…BGH GRUR 2006, 859 Rdnr. 33 - Malteserkreuz; BPatG 25 W (pat) 506/16 - Fireslim/Fire; GRUR-RR 2015, 468, 469 - Senkrechte Balken).