Rechtsprechung
| BPatG, 30.01.2018 - 25 W (pat) 506/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit des Zeichens "Fireslim" wegen Geltendmachung potenzieller Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren Widerspruchsmarke "Fire" für Waren u. Dienstleistungen der Klassen 9, 35 u. 38
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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