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   BPatG, 30.01.2018 - 25 W (pat) 506/16   

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https://dejure.org/2018,2536
BPatG, 30.01.2018 - 25 W (pat) 506/16 (https://dejure.org/2018,2536)
BPatG, Entscheidung vom 30.01.2018 - 25 W (pat) 506/16 (https://dejure.org/2018,2536)
BPatG, Entscheidung vom 30. Januar 2018 - 25 W (pat) 506/16 (https://dejure.org/2018,2536)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fireslim/Fire" - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 28.04.2022 - 26 W (pat) 526/21
    Eine Steigerung der Kennzeichnungskraft durch intensive Benutzung ist von der Widersprechenden darzulegen und glaubhaft zu machen, soweit die Benutzungslage nicht im Einzelfall amts- oder gerichtsbekannt ist (BGH GRUR 2006, 859 Rdnr. 33 - Malteserkreuz; BPatG 25 W (pat) 506/16 - Fireslim/Fire; GRUR-RR 2015, 468, 469 - Senkrechte Balken).
  • BPatG, 18.05.2022 - 26 W (pat) 28/17
    Eine Steigerung der Kennzeichnungskraft durch intensive Benutzung ist von der Widersprechenden darzulegen und glaubhaft zu machen, soweit die Benutzungslage nicht im Einzelfall amts- oder gerichtsbekannt ist (BGH GRUR 2006, 859 Rdnr. 33 - Malteserkreuz; BPatG 25 W (pat) 506/16 - Fireslim/Fire; GRUR-RR 2015, 468, 469 - Senkrechte Balken).
  • BPatG, 19.10.2021 - 26 W (pat) 41/19
    Eine Steigerung der Kennzeichnungskraft durch intensive Benutzung ist von der Widersprechenden darzulegen und glaubhaft zu machen, soweit die Benutzungslage nicht im Einzelfall amts- oder gerichtsbekannt ist (BGH GRUR 2006, 859 Rdnr. 33 - Malteserkreuz; BPatG 25 W (pat) 506/16 - Fireslim/Fire; GRUR-RR 2015, 468, 469 - Senkrechte Balken).
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