Rechtsprechung
   BPatG, 30.01.2019 - 26 W (pat) 554/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,2906
BPatG, 30.01.2019 - 26 W (pat) 554/17 (https://dejure.org/2019,2906)
BPatG, Entscheidung vom 30.01.2019 - 26 W (pat) 554/17 (https://dejure.org/2019,2906)
BPatG, Entscheidung vom 30. Januar 2019 - 26 W (pat) 554/17 (https://dejure.org/2019,2906)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,2906) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BPatG, 23.10.2014 - 29 W (pat) 129/12

    Berichtigung des Tenors bei offenbarer Unrichtigkeit

    Auszug aus BPatG, 30.01.2019 - 26 W (pat) 554/17
    1.Nach § 80 Abs. 1 MarkenG können jederzeit Schreib-, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten vom Patentgericht berichtigt werden, wobei entgegen der Ansicht der Widersprechenden in ihrem Schriftsatz vom 24. Januar 2019 (Bl. 82 f. GA) jeder Entscheidungsteil, also auch der Tatbestand, berichtigungsfähig ist (vgl. BPatG, Beschl. v. 23. Oktober 2014 - 29 W (pat) 129/12; Knoll in: Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 80 Rdnr. 2; Zöller/Feskorn, ZPO, 32. Aufl., § 319 Rdnr. 2 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht