Rechtsprechung
   BPatG, 30.03.2010 - 24 W (pat) 75/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,23415
BPatG, 30.03.2010 - 24 W (pat) 75/08 (https://dejure.org/2010,23415)
BPatG, Entscheidung vom 30.03.2010 - 24 W (pat) 75/08 (https://dejure.org/2010,23415)
BPatG, Entscheidung vom 30. März 2010 - 24 W (pat) 75/08 (https://dejure.org/2010,23415)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "KANZLEI WESERBERGLAND (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 21.02.2013 - 30 W (pat) 510/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Künstlerkanzlei" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Das Wort "Kanzlei" bezeichnet nicht nur das Büro (im engeren räumlichen Sinn), sondern auch den Betrieb eines Rechtsanwalts oder mehrerer Anwälte in Gemeinschaft (vgl. BPatG 24 W (pat) 75/08 - KANZLEI WESERBERGLAND, veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
  • BPatG, 02.07.2014 - 26 W (pat) 507/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingut Gut Ravensburg" - zur Eignung einer

    Derartige, die beschreibende geografische Aussage lediglich konkretisierende zusätzliche Angaben können die Schutzfähigkeit nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht begründen (BGH a. a. O. - Rheinpark-Center Neuss; GRUR 2012, 276 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.; OLG Frankfurt MarkenR 2011, 187, 188 - Flugplatz Speyer; BPatG PAVIS PROMA, 24 W (pat) 75/08, Beschluss vom 30.3.2010 - KANZLEI WESERBERGLAND).
  • BPatG, 27.11.2014 - 30 W (pat) 549/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kanzlei Hamburg Gänsemarkt" - Freihaltungsbedürfnis

    Das Wort "Kanzlei" bezeichnet nicht nur das Büro (im engeren räumlichen Sinn), sondern auch den Betrieb eines Rechtsanwalts oder mehrerer Anwälte in Gemeinschaft (vgl. BPatG 24 W (pat) 75/08 - KANZLEI WESERBERGLAND; 30 W (pat) 510/11 - Künstlerkanzlei; Beschlüsse veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
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