Rechtsprechung
   BPatG, 30.03.2011 - 24 W (pat) 41/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,14727
BPatG, 30.03.2011 - 24 W (pat) 41/10 (https://dejure.org/2011,14727)
BPatG, Entscheidung vom 30.03.2011 - 24 W (pat) 41/10 (https://dejure.org/2011,14727)
BPatG, Entscheidung vom 30. März 2011 - 24 W (pat) 41/10 (https://dejure.org/2011,14727)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "OFFICELED" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einer als Marke angemeldeten Bezeichnung "OFFICELED" fehlt es zumindest an dem erforderlichen (Mindest-)Maß an Unterscheidungskraft; Bei einer als Marke angemeldeten Bezeichnung genügt ein gegebener enger beschreibender Bezug (hier: zwischen Leuchtmittel -LED- und Lampe) für die Verneinung von Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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