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   BPatG, 30.03.2011 - 26 W (pat) 175/09   

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https://dejure.org/2011,25550
BPatG, 30.03.2011 - 26 W (pat) 175/09 (https://dejure.org/2011,25550)
BPatG, Entscheidung vom 30.03.2011 - 26 W (pat) 175/09 (https://dejure.org/2011,25550)
BPatG, Entscheidung vom 30. März 2011 - 26 W (pat) 175/09 (https://dejure.org/2011,25550)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Fiesta Mexicana/Fiesta Mexikana" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr auch bei unterstellter nur unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der Unterscheidungskraft und Verwechselungsgefahr der Wortmarke "Fiesta Mexicana"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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