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   BPatG, 30.03.2012 - 29 W (pat) 96/10   

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https://dejure.org/2012,57103
BPatG, 30.03.2012 - 29 W (pat) 96/10 (https://dejure.org/2012,57103)
BPatG, Entscheidung vom 30.03.2012 - 29 W (pat) 96/10 (https://dejure.org/2012,57103)
BPatG, Entscheidung vom 30. März 2012 - 29 W (pat) 96/10 (https://dejure.org/2012,57103)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "HUMANPOWER (Wort-Bild-Marke)/MANPOWER" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen der älteren eingetragenen Wortmarke "Manpower"für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Computersoft- und hardware und der Marke 305 27630

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "HUMANPOWER (Wort-Bild-Marke)/MANPOWER" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "HUMANPOWER (Wort-Bild-Marke)/MANPOWER" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "HUMANPOWER (Wort-Bild-Marke)/MANPOWER" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 09.04.2020 - 30 W (pat) 16/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Natev/DATEV" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren-

    Ferner besteht eine durchschnittliche Ähnlichkeit zu der von der Widerspruchsmarke beanspruchten Datenverarbeitungssoftware ("auf Datenträger gespeicherte Programme für die Daten-(...)verarbeitung") sowie den Dienstleistungen zur "Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung" (vgl. BPatG, 29 W (pat) 96/10, juris, Rn. 43 - HUMANPOWER/MANPOWER; siehe auch Richter/Stoppel, ebenda, unter Hinweis auf BPatG 33 W (pat) 182/98; 30 W (pat) 178/02; 33 W (pat) 91/07).

    Denn Telekommunikationsdienstleistungen und sonstige Dienstleistungen zur elektronischen Kommunikation können nach dem heutigen Stand der Technik nur noch unter Verwendung von EDV, worauf sich die Dienstleistungen der Widerspruchsmarke beziehen, und entsprechender Software ("Programme für die Datenverarbeitung") angeboten werden (vgl. so schon BPatG, 29 W (pat) 96/10, juris, Rn. 43 - HUMANPOWER/MANPOWER, zur Ähnlichkeit von Telekommunikation und Software).

  • BPatG, 20.12.2019 - 29 W (pat) 608/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "WE.RE/WE (Unionswortmarke)/WE (IR-Wort-Bild-Marke)"

    30.03.2012, 29 W (pat) 96/10 Rn 55 - HUMANPOWER/MANPOWER; GRUR 1998, 1025, 1026 - Rebenfreund/Traubenfreund).
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