Rechtsprechung
   BPatG, 30.03.2012 - 7 W (pat) 306/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,19262
BPatG, 30.03.2012 - 7 W (pat) 306/11 (https://dejure.org/2012,19262)
BPatG, Entscheidung vom 30.03.2012 - 7 W (pat) 306/11 (https://dejure.org/2012,19262)
BPatG, Entscheidung vom 30. März 2012 - 7 W (pat) 306/11 (https://dejure.org/2012,19262)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,19262) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 59 PatG, § 99 PatG, § 265 Abs 2 S 2 ZPO, § 267 ZPO
    Patenteinspruchsverfahren - "Maßstabträger" - zur Zulässigkeit des Beteiligtenwechsel eines Patentinhabers im Einspruchsverfahren - Einsprechende lässt sich ohne ausdrückliche Zustimmung in der mündlichen Verhandlung auf die Sache ein oder bleibt dem Termin zur ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Maßstabträger: Beteiligtenwechsel im Einspruchsverfahren

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 320
  • GRUR-RR 2012, 449
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht