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   BPatG, 30.03.2017 - 28 W (pat) 513/16   

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https://dejure.org/2017,19083
BPatG, 30.03.2017 - 28 W (pat) 513/16 (https://dejure.org/2017,19083)
BPatG, Entscheidung vom 30.03.2017 - 28 W (pat) 513/16 (https://dejure.org/2017,19083)
BPatG, Entscheidung vom 30. März 2017 - 28 W (pat) 513/16 (https://dejure.org/2017,19083)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Meine Heimat (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit des Wort-/Bildzeichens "Meine Heimat" für Waren der Klassen 29-33 unter Berücksichtigung des Erfordernisses hinreichender Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Meine Heimat (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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