Rechtsprechung
| BPatG, 30.03.2017 - 28 W (pat) 513/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,19083) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Meine Heimat (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit des Wort-/Bildzeichens "Meine Heimat" für Waren der Klassen 29-33 unter Berücksichtigung des Erfordernisses hinreichender Unterscheidungskraft
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Meine Heimat (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)