Rechtsprechung
| BPatG, 30.03.2017 - 28 W (pat) 513/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Meine Heimat (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Meine Heimat (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit des Wort-/Bildzeichens "Meine Heimat" für Waren der Klassen 29-33 unter Berücksichtigung des Erfordernisses hinreichender Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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