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   BPatG, 30.03.2020 - 26 W (pat) 513/18   

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https://dejure.org/2020,11401
BPatG, 30.03.2020 - 26 W (pat) 513/18 (https://dejure.org/2020,11401)
BPatG, Entscheidung vom 30.03.2020 - 26 W (pat) 513/18 (https://dejure.org/2020,11401)
BPatG, Entscheidung vom 30. März 2020 - 26 W (pat) 513/18 (https://dejure.org/2020,11401)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Popcorn" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - negativ formulierter Disclaimer - Einschränkung der Anmeldung in der Art und Weise - Rechtsunsicherheit - Unzulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BPatG, 25.10.2021 - 26 W (pat) 1/20
    Denn diese Getränke dürfen aufgrund der Mineral- und Tafelwasserverordnung vom 1. August 1984 (BGBl. I S. 1036, zuletzt geändert durch Art. 25 der Verordnung vom 5. Juli 2017, BGBl. I S. 2272) sowie der Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung vom 24. Mai 2004 (BGBl. I S. 1016, zuletzt geändert durch Art. 12 der Verordnung vom 5. Juli 2017, BGBl. I S. 2272) weder Wein noch ein entsprechendes Aroma enthalten (vgl. BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; 26 W (pat) 512/16 - juicefresh; 26 W (pat) 546/10 - Cayenne).
  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 565/19
    Denn durch eine Benennung dieses Merkmals in der angemeldeten Bezeichnung könnten die angesprochenen Verkehrskreise zu dem Schluss kommen, die damit gekennzeichnete Ware verfüge über die fragliche Eigenschaft (vgl. BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; BPatGE 30, 196, 200 - ORTHOTECH).
  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 564/19
    Denn durch eine Benennung dieses Merkmals in der angemeldeten Bezeichnung könnten die angesprochenen Verkehrskreise zu dem Schluss kommen, die damit gekennzeichnete Ware verfüge über die fragliche Eigenschaft (vgl. BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; BPatGE 30, 196, 200 - ORTHOTECH).
  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 566/19
    Denn durch eine Benennung dieses Merkmals in der angemeldeten Bezeichnung könnten die angesprochenen Verkehrskreise zu dem Schluss kommen, die damit gekennzeichnete Ware verfüge über die fragliche Eigenschaft (vgl. BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; BPatGE 30, 196, 200 - ORTHOTECH).
  • BPatG, 01.07.2020 - 28 W (pat) 539/20
    Nicht zulässig ist es, sich darauf zu beschränken anzugeben, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes Merkmal nicht aufweisen (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn).
  • BPatG, 21.01.2021 - 28 W (pat) 518/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schaffer" - Freihaltungsbedürfnis

    Nicht zulässig ist es, sich darauf zu beschränken anzugeben, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes Merkmal nicht aufweisen (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn).
  • BPatG, 01.07.2020 - 28 W (pat) 538/20
    Nicht zulässig ist es, sich darauf zu beschränken anzugeben, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes Merkmal nicht aufweisen (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn).
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