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   BPatG, 30.03.2020 - 26 W (pat) 513/18   

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https://dejure.org/2020,11401
BPatG, 30.03.2020 - 26 W (pat) 513/18 (https://dejure.org/2020,11401)
BPatG, Entscheidung vom 30.03.2020 - 26 W (pat) 513/18 (https://dejure.org/2020,11401)
BPatG, Entscheidung vom 30. März 2020 - 26 W (pat) 513/18 (https://dejure.org/2020,11401)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Popcorn" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - negativ formulierter Disclaimer - Einschränkung der Anmeldung in der Art und Weise - Rechtsunsicherheit - Unzulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BPatG, 11.08.2022 - 26 W (pat) 6/21
    Denn aufgrund des von der Streitmarke vermittelten schlagwortartigen Sachhinweises auf Ruhe bzw. Stille könnten die angesprochenen Verkehrskreise trotzdem denken, die damit gekennzeichneten Waren verfügten über schallisolierende oder geräuschdämpfende Eigenschaften, wie dies bei Akustikmöbeln, Akustikwebstoffen oder Akustikdecken der Fall ist (vgl. BPatG 26 W (pat) 563/19 - biovinyl; 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; BPatGE 30, 196, 200 - ORTHOTECH).
  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 563/19
    Denn durch eine Benennung dieses Merkmals in der angemeldeten Bezeichnung könnten die angesprochenen Verkehrskreise zu dem Schluss kommen, die damit gekennzeichnete Ware verfüge über die fragliche Eigenschaft (vgl. BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; BPatGE 30, 196, 200 - ORTHOTECH).
  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 565/19
    Denn durch eine Benennung dieses Merkmals in der angemeldeten Bezeichnung könnten die angesprochenen Verkehrskreise zu dem Schluss kommen, die damit gekennzeichnete Ware verfüge über die fragliche Eigenschaft (vgl. BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; BPatGE 30, 196, 200 - ORTHOTECH).
  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 564/19
    Denn durch eine Benennung dieses Merkmals in der angemeldeten Bezeichnung könnten die angesprochenen Verkehrskreise zu dem Schluss kommen, die damit gekennzeichnete Ware verfüge über die fragliche Eigenschaft (vgl. BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; BPatGE 30, 196, 200 - ORTHOTECH).
  • BPatG, 21.06.2022 - 28 W (pat) 521/21
    Nicht zulässig ist es, sich darauf zu beschränken anzugeben, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes Merkmal nicht aufweisen (BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn).
  • BPatG, 25.10.2021 - 26 W (pat) 1/20
    Denn diese Getränke dürfen aufgrund der Mineral- und Tafelwasserverordnung vom 1. August 1984 (BGBl. I S. 1036, zuletzt geändert durch Art. 25 der Verordnung vom 5. Juli 2017, BGBl. I S. 2272) sowie der Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung vom 24. Mai 2004 (BGBl. I S. 1016, zuletzt geändert durch Art. 12 der Verordnung vom 5. Juli 2017, BGBl. I S. 2272) weder Wein noch ein entsprechendes Aroma enthalten (vgl. BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; 26 W (pat) 512/16 - juicefresh; 26 W (pat) 546/10 - Cayenne).
  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 566/19
    Denn durch eine Benennung dieses Merkmals in der angemeldeten Bezeichnung könnten die angesprochenen Verkehrskreise zu dem Schluss kommen, die damit gekennzeichnete Ware verfüge über die fragliche Eigenschaft (vgl. BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn; BPatGE 30, 196, 200 - ORTHOTECH).
  • BPatG, 28.04.2022 - 28 W (pat) 545/20
    Dazu muss die Einschränkung die allgemeinen und objektiven Eigenschaften und Zweckbestimmungen der Waren und Dienstleistungen in einer wirtschaftlich nachvollziehbaren und damit rechtlich abgrenzbaren Weise betreffen, wobei es auf dauerhafte charakteristische Kriterien ankommt (BGH GRUR 2002, 340 Rdnr. 29 - Fabergé; GRUR 2013, 725 Rdnr. 33 - Duff Beer; BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn).
  • BPatG, 01.07.2020 - 28 W (pat) 539/20
    Nicht zulässig ist es, sich darauf zu beschränken anzugeben, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes Merkmal nicht aufweisen (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn).
  • BPatG, 17.01.2022 - 28 W (pat) 549/19
    Nicht zulässig ist es, sich darauf zu beschränken anzugeben, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes Merkmal nicht aufweisen (BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn).
  • BPatG, 21.01.2021 - 28 W (pat) 518/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schaffer" - Freihaltungsbedürfnis

  • BPatG, 01.07.2020 - 28 W (pat) 538/20
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