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   BPatG, 30.03.2020 - 26 W (pat) 513/18   

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https://dejure.org/2020,11401
BPatG, 30.03.2020 - 26 W (pat) 513/18 (https://dejure.org/2020,11401)
BPatG, Entscheidung vom 30.03.2020 - 26 W (pat) 513/18 (https://dejure.org/2020,11401)
BPatG, Entscheidung vom 30. März 2020 - 26 W (pat) 513/18 (https://dejure.org/2020,11401)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 01.07.2020 - 28 W (pat) 539/20
    Nicht zulässig ist es, sich darauf zu beschränken anzugeben, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes Merkmal nicht aufweisen (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn).
  • BPatG, 01.07.2020 - 28 W (pat) 538/20
    Nicht zulässig ist es, sich darauf zu beschränken anzugeben, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes Merkmal nicht aufweisen (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 513/18 - Popcorn).
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