Rechtsprechung
| BPatG, 30.03.2021 - 29 W (pat) 9/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,13897) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 17.06.2022 - 29 W (pat) 10/19 Wenn aber das angemeldete Bild bereits selbst aus einer sich wiederholenden Sequenz von Bestandteilen zusammengesetzt ist, besteht eine diesem Zeichen innewohnende Wahrscheinlichkeit, dass es nur als Oberflächenmuster verwendet wird (…EuGH, a. a. O., Rn. 41 - Birkenstock Sales/EUIPO [Birkenstocksohle - Oberflächenmuster]; BPatG, Beschluss vom 30.03.2021, 29 W (pat) 9/18 - Camouflage).