Rechtsprechung
   BPatG, 30.03.2021 - 29 W (pat) 9/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,13897
BPatG, 30.03.2021 - 29 W (pat) 9/18 (https://dejure.org/2021,13897)
BPatG, Entscheidung vom 30.03.2021 - 29 W (pat) 9/18 (https://dejure.org/2021,13897)
BPatG, Entscheidung vom 30. März 2021 - 29 W (pat) 9/18 (https://dejure.org/2021,13897)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,13897) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.06.2022 - 29 W (pat) 10/19
    Wenn aber das angemeldete Bild bereits selbst aus einer sich wiederholenden Sequenz von Bestandteilen zusammengesetzt ist, besteht eine diesem Zeichen innewohnende Wahrscheinlichkeit, dass es nur als Oberflächenmuster verwendet wird (EuGH, a. a. O., Rn. 41 - Birkenstock Sales/EUIPO [Birkenstocksohle - Oberflächenmuster]; BPatG, Beschluss vom 30.03.2021, 29 W (pat) 9/18 - Camouflage).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht