Rechtsprechung
   BPatG, 30.04.2009 - 30 W (pat) 144/06   

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https://dejure.org/2009,30695
BPatG, 30.04.2009 - 30 W (pat) 144/06 (https://dejure.org/2009,30695)
BPatG, Entscheidung vom 30.04.2009 - 30 W (pat) 144/06 (https://dejure.org/2009,30695)
BPatG, Entscheidung vom 30. April 2009 - 30 W (pat) 144/06 (https://dejure.org/2009,30695)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 13.05.2019 - 27 W (pat) 37/17
    Dafür sind Umfang und Dauer einer bisherigen Verwendung, die Marktposition (BGH, Urteil vom 26. Juni 2008 - I ZR 190/05 -, GRUR 2004, 510 f. - S 100), die Bedeutung der Marke für den konkreten geschäftlichen Betrieb, der Aufwand zur Schaffung des Besitzstandes, Vertriebsaktivitäten (BPatG, Beschluss vom 15. Februar 2006 - 29 W (pat) 341/00 -, GRUR 2006, 1032 - E 2; Beschluss vom 30. April 2009 - 30 W (pat) 144/06 -, BeckRS 2009, 24552 - Wellness-Mobil-Domin; BPatG Beschluss vom 19. Juli 2011 - 27 W (pat) 164/10 -, BeckRS 2012, 02969 - Limes Logistik), die Geschichte des Zeichens sowie die unternehmerische Logik, in die sich die Anmeldung einfügt, zu berücksichtigen (EuG Urteil vom 14. Februar 2012 - T-33/11 -, GRUR Int. 2012, 647 Rn. 20 - BIGAB).
  • BPatG, 27.09.2012 - 27 W (pat) 31/11

    Gehendes Ampelmännchen - Markenlöschungsverfahren - "Bildmarke (gehendes

    Die Schutzwürdigkeit des Besitzstandes ergibt sich aus dem Umfang und der Dauer der Verwendung, der Marktposition (BGH GRUR 2004, 510 (511) - S. 100), den Vertriebsaktivitäten (BPatG BeckRS 2012, 02969 - Limes Logistik) sowie der Bedeutung im konkreten geschäftlichen Betrieb und dem Aufwand zur Schaffung des Besitzstandes (BPatG GRUR 2006, 1032 ff. - E 2; BeckRS 2009, 24552 - Wellness-Mobil-Domin; Steinbeck FS 50 Jahre BPatG, 2011, S. 781).
  • BPatG, 21.11.2012 - 27 W (pat) 3/12

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "Der Pferdestall (Wort-Bildmarke)" - keine

    Die Schutzwürdigkeit des Besitzstandes ergibt sich aus dem Umfang und der Dauer der Verwendung, der Marktposition (BGH GRUR 2004, 510 (511) - S. 100), den Vertriebsaktivitäten (BPatG BeckRS 2012, 02969 - Limes Logistik) sowie der Bedeutung im konkreten geschäftlichen Betrieb und dem Aufwand zur Schaffung des Besitzstandes (BPatG GRUR 2006, 1032 ff. - E 2; BeckRS 2009, 24552 - Wellness-Mobil-Domin; Steinbeck FS 50 Jahre BPatG, 2011, S. 781).
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