Rechtsprechung
   BPatG, 30.04.2013 - 27 W (pat) 81/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,11664
BPatG, 30.04.2013 - 27 W (pat) 81/11 (https://dejure.org/2013,11664)
BPatG, Entscheidung vom 30.04.2013 - 27 W (pat) 81/11 (https://dejure.org/2013,11664)
BPatG, Entscheidung vom 30. April 2013 - 27 W (pat) 81/11 (https://dejure.org/2013,11664)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Unsere Klasse is(s)t Klasse" - fehlende Unterscheidungskraft -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortfolge "Unsere Klasse is(s)t Klasse"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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