Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "EHD Kraftpaket" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wortzeichen "EHD Kraftpaket" für diverse Antriebe als Marke eintragungsfähig

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "EHD Kraftpaket" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

  TOOOR!

  Auszug aus BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 540/12

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2012, 1143 - Starsat;… MarkenR 2012, 19, Rdnr. 8 - Link economy; GRUR 2010, 1100, Rdnr. 10 - TOOOR!;… GRUR 2010, 825, 826, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).
• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee

  Auszug aus BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 540/12

  Mit diesem Schutzhindernis wird das im Allgemeininteresse liegende Ziel verfolgt, dass alle Zeichen oder Angaben, die Merkmale der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, von allen Unternehmen frei verwendet werden können und nicht aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681 Rdnr. 35, 36 - BIOMILD; GRUR 1999, 723, 725 Rdnr. 25 - Chiemsee).
• BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

  Aus Akten werden Fakten

  Auszug aus BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 540/12

  Da eine ohne Weiteres erkennbare beschreibende Bedeutung des angemeldeten Wortzeichens "EHD Kraftpaket" in seiner Gesamtheit zum maßgeblichen Anmeldezeitpunkt (BGH GRUR 2013, 1143 Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten) nicht festgestellt werden kann, weist dieses für die beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen weder einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsgehalt auf, noch handelt es sich um eine Angabe, durch die ein enger beschreibender Bezug zu ihnen hergestellt werden kann.

 
• BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

  Marlene-Dietrich-Bildnis II

  Auszug aus BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 540/12

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2012, 1143 - Starsat;… MarkenR 2012, 19, Rdnr. 8 - Link economy;… GRUR 2010, 1100, Rdnr. 10 - TOOOR!; GRUR 2010, 825, 826, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).
• BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11

  Starsat

  Auszug aus BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 540/12

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2012, 1143 - Starsat;… MarkenR 2012, 19, Rdnr. 8 - Link economy;… GRUR 2010, 1100, Rdnr. 10 - TOOOR!;… GRUR 2010, 825, 826, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 540/12

  Mit diesem Schutzhindernis wird das im Allgemeininteresse liegende Ziel verfolgt, dass alle Zeichen oder Angaben, die Merkmale der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, von allen Unternehmen frei verwendet werden können und nicht aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681 Rdnr. 35, 36 - BIOMILD;… GRUR 1999, 723, 725 Rdnr. 25 - Chiemsee).
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 540/12

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2012, 1143 - Starsat;… MarkenR 2012, 19, Rdnr. 8 - Link economy;… GRUR 2010, 1100, Rdnr. 10 - TOOOR!;… GRUR 2010, 825, 826, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).
• BPatG, 14.11.2012 - 28 W (pat) 518/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "M" - Unterscheidungskraft - kein …

  Auszug aus BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 540/12

  Allein der Umstand, dass die Anmelderin "EHD" (auch) in diesem Sinne verwendet, lässt diesen Schluss noch nicht zu (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 518/11 - Buchstabe M).
• EuG, 03.12.2003 - T-16/02

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE VON AUDI GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES …

  Auszug aus BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 540/12

  Schutzunfähig sind insbesondere Abkürzungen, die im Verkehr als solche gebräuchlich oder aus sich heraus verständlich sind sowie von den beteiligten Verkehrskreisen ohne Weiteres der betreffenden Merkmalsangabe gleichgesetzt und insoweit beschreibend verstanden werden können (…vgl. EuGH GRUR 2006, 229 Rdnr. 70 - BioID; GRUR Int. 2004, 328, 330 Rdnr. 31-34 - TDI).
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus BPatG, 30.04.2014 - 28 W (pat) 540/12

  Schutzunfähig sind insbesondere Abkürzungen, die im Verkehr als solche gebräuchlich oder aus sich heraus verständlich sind sowie von den beteiligten Verkehrskreisen ohne Weiteres der betreffenden Merkmalsangabe gleichgesetzt und insoweit beschreibend verstanden werden können (vgl. EuGH GRUR 2006, 229 Rdnr. 70 - BioID;… GRUR Int. 2004, 328, 330 Rdnr. 31-34 - TDI).
• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy